Angriff auf die Demokratie - der Euro und die Rettung

[Klaro]

3sat-Programm - heute am 10.11.2013

Duisburger Filmwoche
Angriff auf die Demokratie - Eine Intervention
Dokumentarfilm von Romuald Karmakar, Deutschland 2012
Länge: 102 Minuten
Erstausstrahlung

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Am 18. Dezember 2011 fand im Haus der Kulturen der Welt in Berlin eine Veranstaltung mit dem Titel "Angriff auf die Demokratie - Eine Intervention" statt. Bei dieser Intervention präsentierten zehn deutsche Intellektuelle Statements zur Gefährdung der Demokratie durch die sogenannte Eurorettung. Neben den Initiatoren Harald Welzer und Roger Willemsen waren die weiteren Teilnehmer Franziska Augstein, Friedrich von Borries, Carolin Emcke, Julia Encke, Romuald Karmakar, Nils Minkmar, Ingo Schulze und Joseph Vogl. Das Thema wurde im Ankündigungstext wie folgt umrissen: "Worin besteht eigentlich die Eurokrise? Politisch betrachtet weniger in der Verschuldung als in den Demokratiegefährdungen, die die vorgebliche Eurorettung mit sich bringt: Die Politik spricht inzwischen von 'marktkonformer Demokratie', es haben sich Institutionen wie eine ominöse 'Troika' etabliert, die demokratisch nicht legitimiert sind, unter Vorgabe ihrer 'Sparpläne' werden Selbstbestimmungsrechte beschnitten. Das Politikvertrauen ist in den Ländern der EU dramatisch abgesunken. Diese Intervention findet aus Besorgnis darüber statt, wie demokratiefern und marktnah in der EU Entscheidungen getroffen werden, die in ihrer Tragweite weder überblickt noch parlamentarisch abgewogen werden."

Dazu Franziska Augstein:
+++romuald-karmakar.de/intervention_le/pdf/DEMOKRATIE_Karmakar_Presseheft.pdf

Am 18. Dezember 2011 fand im Haus der Kulturen der Welt in Berlin eine Veranstaltung mit
dem Titel ANGRIFF AUF DIE DEMOKRATIE - EINE INTERVENTION statt. Bei dieser
Intervention präsentierten zehn deutsche Intellektuelle Statements zur Gefährdung der
Demokratie durch die sogenannte Eurorettung.
Politisch betrachtet besteht die »Eurokrise« weniger in der Verschuldung als in der
Gefährdung der Demokratien, die die vorgebliche Rettung des Euro mit sich bringt: Die
Politik spricht inzwischen von »marktkonformer Demokratie«, es haben sich Institutionen wie
eine ominöse »Troika« etabliert, die demokratisch nicht legitimiert sind. Unter Vorgabe ihrer
»Sparpläne« werden Selbstbestimmungsrechte beschnitten, was Rettung genannt wird, findet
jeweils unter dem behaupteten Zeitdruck »der Märkte« statt. Die unter diesem Druck gefällten
Entscheidungen gelten sodann als »alternativlos«.
Demokratie ist eine Ordnung, die auf der Abwägung von Alternativen beruht. Sie ist jederzeit
gefährdet, besonders dann, wenn – wie in der Eurokrise – scheinbare Sachzwänge
suggerieren, man habe »keine Zeit«, umständliche und langwierige parlamentarische
Verfahren zu absolvieren.

Aus den Statements


Die Märkte werden uns dargestellt, als wären sie der Heilige Geist:
Allgegenwärtig, allwissend. Leider scheint dieser Heilige Geist manchmal ziemlich
schlecht beieinander zu sein. Und eine Telefonnummer hat er auch nicht.
Deshalb wird uns mitgeteilt: Zur gegenwärtigen Politik gebe es keine Alternative. Franziska Augstein, Journalistin (Süddeutsche Zeitung) und Historikerin, publizierte u.a.
»Von Treue und Verrat. Jorge Semprun und sein Jahrhundert«

Ich glaube, nachdem nun auch der kulturelle Bereich erfährt, was es heißt, keine Zuschüsse zu erhalten, hat es die Intellektuellen erreicht, in denen sie aufbegehren.

Erinnert an die DDR, als die ersten Künstler offiziell über die Grenze gingen - nur: wo gehen die Künstler jetzt hin ?

+++dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1631839/

Ingo Schulze hat schwere Zweifel an der Demokratie in Deutschland
Schriftsteller: Volksvertreter schützen unser Gemeinwesen nicht
Ingo Schulze im Gespräch mit Katrin Heise
Für Ingo Schulze hat in Deutschland das Zeitalter der "Postdemokratie" begonnen. Das Gemeinwohl werde durch die Bereicherungssucht ganz Weniger gefährdet, die "marktkonforme Demokratie" sei deshalb nicht mehr hinnehmbar, sagt der Autor.

Wir gehen anderen Zeiten entgegen.

O-Ton Franziska Augstein: Wenn da nicht viele Leute dranhängen, dann ergeht es den Politikern wie dem fliegenden Robert im "Struwwelpeter". Der Schirm fliegt davon mitsamt den Politikern, die sich daran festhalten, und unten stehen die Wähler und schauen zu!

Es gibt noch so viele Leute, die, wenn man seine Zweifel am Euro anmeldet, die Kritiker gleich in jedwede Ecke stellen, weil man den Glauben an die Politik verliert.

Solche Menschen werden als Schwarzseher dargestellt, nur, wenn sich am Ende heraus stellt, daß diese Kritiker die Sache klarer gesehen haben, ist das Erwachen zu spät.

Da gibt es so viele Schauplätze im Bauwesen, die gänzlich schief gelaufen sind, die wir heute als Bauruinen betrachten können, in denen Millionen stecken - unter "Ulk" verbucht, nutzlos verpufft.

Und die von den Künstlern und Philosophen vorgebrachten Einwände, Beurteilungen kann man nachvollziehen.

/deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/08/28/euro-kritiker-hankel-eu-ist-die-spaete-rache-der-sowjetunion/comment-page-3/

Zerbricht Europa am Euro oder zerbricht unsere bürgerliche Gesell­schaft samt ihrer Zukunft am Euro?

(prof rudolf hankel euro demokratie)

[Harpya]

Ist das nicht irgendwie unbefriedigend mit Internetseiten/Presseartikeln zu diskutieren,
die schreiben ja nie zurück.

Selbstgespräche sind in einem Diskussionsforum selten.

[Klaro]

Du kannst in den online-zeitungen Deine Meinung als Leser kund tun. Wenn Du willst. Ob Du aber nun dort diskutierst oder hier - meinst Du, die Politiker lesen es ? Vielleicht schauen einige Journalisten in Foren, und reagieren mit einem ähnlichen Thema, aber sonst - wir diskutieren nur für uns - für wen sonst ?
Ach, ja - der Prof Hankel heißt Wilhelm ....

Insofern - Selbstgespräche - wir führen sie alle ein bißchen, vielleicht, um unser Gewissen zu beruhigen -

[Gerhard]

In Deutschland wurde der Deutsche Bundestag zu den "Rettungspaketen" befragt und hat dementsprechend entschieden. Die Art und Weise und der Zeitdruck unter anderem können bei der Einschätzung der Situation helfen. Möglicherweise sehe auch ich gewisse Einschränkungen der Demokratie, aber auch weil zum Beispiel die EZB Entscheidungen trifft, die durchaus auch Auswirkungen auf die Finanzen einzelner Länder haben kann. Sollten demnächst noch faule Kredite aufgekauft werden, so wäre dass eine ganz besondere Situation.

Gruß
Gerhard

[Artist]

Wie in einer Art Machoehe - wo der Mann ständig kommt und die Oberdefintion für Alles hat, aber wehe die Frau kocht mal nicht anständig...
Mit dem Unterschied auf der Ebene sind Frau und Mann gleichermaßen die Machos, die sich um ihren Platz in der Geschichte konkurrieren.
Aber am Ende alle zum selben Nudelsalat gehören.

Was ich damit sagen will, wenn die Art in diesen Ebenen, auf die Gesellschaft hinein nicht mehr Demokratisch abläuft, wird die Demokratie auch seine Kriesen bekommen. Aber wehe wir zahlen mal nicht die Steuern. Demokratie muss mMn in der Routine konstant gepflegt werden. Jedoch, die Habgier treibt die Leute gern in eine ganz andere Richtung.

[Klaro]

Manche Menschen behaupten, wir hätten gar keine richtige Demokratie, denn es stellt sich die Frage: Warum wird bei wichtigen Entscheidungen nicht das Volk gefragt - in einem Volksentscheid.

[Ekkard]

Über "richtige Demokratie" kann man stundenlang ergebnislos streiten. Was z. B. in Normenausschüssen sachlich ausgekungelt wird, dürfte "Otto Normal" kaum verstehen. Gleichwohl bestimmen diese Normen unseren täglichen Umgang mit Wasser, (Druck-) Luft und (maschineller) Energie.
Die Frage hier ist ja, ob die Euro-Rettung ein Angriff auf demokratische Strukturen ist. Womöglich herrschen auch im Finanzsektor Experten-"Kränzchen", die recht genau wissen, dass es Schieflagen gibt und wie man damit so umgeht, dass die pekuniären Interessen mindestens Deutschlands (und anderer EU-Staaten) gewahrt bleiben. Nur sagen sie uns anderen davon nichts, weil sie mit Recht annehmen, dass wir dies nicht verstehen können.
Das Problem von Volksentscheiden sind "populistische Stimmungen" statt sachlich begründetem Interessenausgleich. Man sieht dies an Volksentscheiden der jüngeren Vergangenheit, wie sich die Propaganda-Maschine als Dampfwalze in Bewegung setzt. In der Sache bleibt da nichts mehr übrig.