Zitat:Duisburger Filmwoche
Angriff auf die Demokratie - Eine Intervention
Dokumentarfilm von Romuald Karmakar, Deutschland 2012
Länge: 102 Minuten
Erstausstrahlung

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Am 18. Dezember 2011 fand im Haus der Kulturen der Welt in Berlin eine Veranstaltung mit dem Titel "Angriff auf die Demokratie - Eine Intervention" statt. Bei dieser Intervention präsentierten zehn deutsche Intellektuelle Statements zur Gefährdung der Demokratie durch die sogenannte Eurorettung. Neben den Initiatoren Harald Welzer und Roger Willemsen waren die weiteren Teilnehmer Franziska Augstein, Friedrich von Borries, Carolin Emcke, Julia Encke, Romuald Karmakar, Nils Minkmar, Ingo Schulze und Joseph Vogl. Das Thema wurde im Ankündigungstext wie folgt umrissen: "Worin besteht eigentlich die Eurokrise? Politisch betrachtet weniger in der Verschuldung als in den Demokratiegefährdungen, die die vorgebliche Eurorettung mit sich bringt: Die Politik spricht inzwischen von 'marktkonformer Demokratie', es haben sich Institutionen wie eine ominöse 'Troika' etabliert, die demokratisch nicht legitimiert sind, unter Vorgabe ihrer 'Sparpläne' werden Selbstbestimmungsrechte beschnitten. Das Politikvertrauen ist in den Ländern der EU dramatisch abgesunken. Diese Intervention findet aus Besorgnis darüber statt, wie demokratiefern und marktnah in der EU Entscheidungen getroffen werden, die in ihrer Tragweite weder überblickt noch parlamentarisch abgewogen werden."

Zitat:Am 18. Dezember 2011 fand im Haus der Kulturen der Welt in Berlin eine Veranstaltung mit
dem Titel ANGRIFF AUF DIE DEMOKRATIE - EINE INTERVENTION statt. Bei dieser
Intervention präsentierten zehn deutsche Intellektuelle Statements zur Gefährdung der
Demokratie durch die sogenannte Eurorettung.
Politisch betrachtet besteht die »Eurokrise« weniger in der Verschuldung als in der
Gefährdung der Demokratien, die die vorgebliche Rettung des Euro mit sich bringt: Die
Politik spricht inzwischen von »marktkonformer Demokratie«, es haben sich Institutionen wie
eine ominöse »Troika« etabliert, die demokratisch nicht legitimiert sind. Unter Vorgabe ihrer
»Sparpläne« werden Selbstbestimmungsrechte beschnitten, was Rettung genannt wird, findet
jeweils unter dem behaupteten Zeitdruck »der Märkte« statt. Die unter diesem Druck gefällten
Entscheidungen gelten sodann als »alternativlos«.
Demokratie ist eine Ordnung, die auf der Abwägung von Alternativen beruht. Sie ist jederzeit
gefährdet, besonders dann, wenn – wie in der Eurokrise – scheinbare Sachzwänge
suggerieren, man habe »keine Zeit«, umständliche und langwierige parlamentarische
Verfahren zu absolvieren.

Zitat:Aus den Statements


Die Märkte werden uns dargestellt, als wären sie der Heilige Geist:
Allgegenwärtig, allwissend. Leider scheint dieser Heilige Geist manchmal ziemlich
schlecht beieinander zu sein. Und eine Telefonnummer hat er auch nicht.
Deshalb wird uns mitgeteilt: Zur gegenwärtigen Politik gebe es keine Alternative. Franziska Augstein, Journalistin (Süddeutsche Zeitung) und Historikerin, publizierte u.a.
»Von Treue und Verrat. Jorge Semprun und sein Jahrhundert«

Zitat:Ingo Schulze hat schwere Zweifel an der Demokratie in Deutschland
Schriftsteller: Volksvertreter schützen unser Gemeinwesen nicht
Ingo Schulze im Gespräch mit Katrin Heise
Für Ingo Schulze hat in Deutschland das Zeitalter der "Postdemokratie" begonnen. Das Gemeinwohl werde durch die Bereicherungssucht ganz Weniger gefährdet, die "marktkonforme Demokratie" sei deshalb nicht mehr hinnehmbar, sagt der Autor.

Zitat:O-Ton Franziska Augstein: Wenn da nicht viele Leute dranhängen, dann ergeht es den Politikern wie dem fliegenden Robert im "Struwwelpeter". Der Schirm fliegt davon mitsamt den Politikern, die sich daran festhalten, und unten stehen die Wähler und schauen zu!

Zitat:Zerbricht Europa am Euro oder zerbricht unsere bürgerliche Gesell­schaft samt ihrer Zukunft am Euro?