29-09-2010, 07:14
Per se, lieber Petronius - stört uns am Pluralismus garnix...
Was und "stört" beziehungsweise was wir für grundfalsch halten, ist der rechthaberische Hick-Hack zum Beispiel zwischen den Parteien. Wenn sich Parteien als Interessenvertreter mündiger Bürger so verhalten würden, als das sie ihre jeweils eigene Psoition sorgfältig ausformulieren um dann gemeinsam mit allen anderen demokratischen Parteien einen Weg zur Verwirklichung guter Politik zu finden - dann hätten wir mit den verschiedenen Parteien überhaupt kein Problem...
Ich entwerfe mal am Beispiel vom jetzigen Deutschland eine Gesellschaftsordnung die meines Erachtens dem Baha'i-Ideal gerecht wird:
1. Eine nationale Regierung setzt sich grundsätzlich aus den Fachleuten aller demokratischen Parteien zusammen. Sie berät notwendige Gesetzesvorhaben und stellt diese dem Parlament vor.
2. Das Parlament beschliesst mit absoluter Mehrheit Annahme oder Ablehnung der Gesetze. Lässt sich im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreichen, genügt im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit.
3. Alle Gesetzgebung muss vom Bundesrat nach gleicher Regelung (absolute Mehrheit, dann einfache Mehrheit) bestätigt werden.
4. Dem Parlament muss eine zusätzliche Kammer der "Parteilosen"/Unabhängigen beigeordnet werden. Die Kammer ist Teil des Parlamentes; über die Beteidigung an einer nationalen Regierung durch Fachleute dieser Kammer entscheidet die Qualifikation der Unabhängigen und das gesamte Parlament durch Mehrheitsbeschluss.
5. Entsteht eine Stimmengleichheit bezüglich Beschlussfassung und Anwendung bestehender Gesetze oder neuerer Gesetze, die nicht durch Beratung aller Gremien aufzuheben ist, muss zwingend eine Volksabstimmung anberaumt werden. Das Ergebnis der Volksabstimmung ist, sofern es eine einfache Mehrheit aufweist und mindestens 75% aller wahlberechtigten Bürger daran teilgenommen haben, für Parlament und Regierung rechtlich verbindlich.
Was und "stört" beziehungsweise was wir für grundfalsch halten, ist der rechthaberische Hick-Hack zum Beispiel zwischen den Parteien. Wenn sich Parteien als Interessenvertreter mündiger Bürger so verhalten würden, als das sie ihre jeweils eigene Psoition sorgfältig ausformulieren um dann gemeinsam mit allen anderen demokratischen Parteien einen Weg zur Verwirklichung guter Politik zu finden - dann hätten wir mit den verschiedenen Parteien überhaupt kein Problem...
Ich entwerfe mal am Beispiel vom jetzigen Deutschland eine Gesellschaftsordnung die meines Erachtens dem Baha'i-Ideal gerecht wird:
1. Eine nationale Regierung setzt sich grundsätzlich aus den Fachleuten aller demokratischen Parteien zusammen. Sie berät notwendige Gesetzesvorhaben und stellt diese dem Parlament vor.
2. Das Parlament beschliesst mit absoluter Mehrheit Annahme oder Ablehnung der Gesetze. Lässt sich im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreichen, genügt im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit.
3. Alle Gesetzgebung muss vom Bundesrat nach gleicher Regelung (absolute Mehrheit, dann einfache Mehrheit) bestätigt werden.
4. Dem Parlament muss eine zusätzliche Kammer der "Parteilosen"/Unabhängigen beigeordnet werden. Die Kammer ist Teil des Parlamentes; über die Beteidigung an einer nationalen Regierung durch Fachleute dieser Kammer entscheidet die Qualifikation der Unabhängigen und das gesamte Parlament durch Mehrheitsbeschluss.
5. Entsteht eine Stimmengleichheit bezüglich Beschlussfassung und Anwendung bestehender Gesetze oder neuerer Gesetze, die nicht durch Beratung aller Gremien aufzuheben ist, muss zwingend eine Volksabstimmung anberaumt werden. Das Ergebnis der Volksabstimmung ist, sofern es eine einfache Mehrheit aufweist und mindestens 75% aller wahlberechtigten Bürger daran teilgenommen haben, für Parlament und Regierung rechtlich verbindlich.
