Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik lautet: Eine Zensur findet nicht statt.
Dies ist seit hundertfünfzig Jahren ein Grundwert der Gesellschaft.
Wenn der Staat Zensur ausübt, kann sich der Bürger wehren. Den Staat klagen. Da gibt es ein zwar kompliziertes, aber hocheffizientes Rechtsschutzsystem.
In Schulen wird das gerne durchgespielt. Wehe dem Hauptschuldirektor, der einer Schülerin den Schleier wegnimmt . . .
Wehe dem Bürgermeister, der einen tschetschenischen Kirtag untersagt.
Wehe dem Polizeichef, der eine Homosexuellenrandale untersagt.
Der staatliche Rundfunk muß sich hüten, als parteiisch zu erscheinen.
Wehe dem Hauptmann, der einem Soldaten seine Meinungsäußerung verbietet
Nun zu den zahllosen Internetforen: diese sind heute wichtige Meinungsbildner. Allerdings privat geführt !
Hier kann der Betreiber Willkür ausüben, wie er will.
Allmächtige Zensur ausüben! Und niemand kann sich wehren, weil das Zensurverbot für Private nicht gilt. Ätsch!
Unerwünschte Meldungen werden gelöscht. Abweichler werden verwarnt und gesperrt. Eine lange Liste von Dissidenten die ins Gras gebissen haben in jedem Internetforum
Pech gehabt.
Das geht so weit, daß staatstragende Parteien ihre Meinungsbildung nicht mehr über staatliche Kanäle ausüben, sondern über Gewährsleute private Vereine gründen, und diese subventionieren. Gerne durch nichtbare Subventionen, sondern in Form von Sachsubventionen, die an der Buchhaltung vorbeigehen ...
Gratisvereinslokal mitbenutzen, Versorgungsposten für den Vereinspräsidenten in einem staatsnahen Betrieb, etc etc
Da ist man phantasievoll
Voltaire sagte:
"Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen."
Diese Einstellung fehlt bei allen mir bekannten Internetforen. Seien es politische, religiöse, antireligiöse, sportliche, jagdliche, psychologische ...
Daher rege ich an, stelle zur Diskussion:
"Aus demokratiepolitischen Gründen und zur Stärkung der Grundrechte der Meinungsfreiheit brauchen wir staatliche Internetforen. Denn diese unterliegen dem einklagbaren Grundgesetz"
Dies ist seit hundertfünfzig Jahren ein Grundwert der Gesellschaft.
Wenn der Staat Zensur ausübt, kann sich der Bürger wehren. Den Staat klagen. Da gibt es ein zwar kompliziertes, aber hocheffizientes Rechtsschutzsystem.
In Schulen wird das gerne durchgespielt. Wehe dem Hauptschuldirektor, der einer Schülerin den Schleier wegnimmt . . .
Wehe dem Bürgermeister, der einen tschetschenischen Kirtag untersagt.
Wehe dem Polizeichef, der eine Homosexuellenrandale untersagt.
Der staatliche Rundfunk muß sich hüten, als parteiisch zu erscheinen.
Wehe dem Hauptmann, der einem Soldaten seine Meinungsäußerung verbietet
Nun zu den zahllosen Internetforen: diese sind heute wichtige Meinungsbildner. Allerdings privat geführt !
Hier kann der Betreiber Willkür ausüben, wie er will.
Allmächtige Zensur ausüben! Und niemand kann sich wehren, weil das Zensurverbot für Private nicht gilt. Ätsch!
Unerwünschte Meldungen werden gelöscht. Abweichler werden verwarnt und gesperrt. Eine lange Liste von Dissidenten die ins Gras gebissen haben in jedem Internetforum
Pech gehabt.
Das geht so weit, daß staatstragende Parteien ihre Meinungsbildung nicht mehr über staatliche Kanäle ausüben, sondern über Gewährsleute private Vereine gründen, und diese subventionieren. Gerne durch nichtbare Subventionen, sondern in Form von Sachsubventionen, die an der Buchhaltung vorbeigehen ...
Gratisvereinslokal mitbenutzen, Versorgungsposten für den Vereinspräsidenten in einem staatsnahen Betrieb, etc etc
Da ist man phantasievoll
Voltaire sagte:
"Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen."
Diese Einstellung fehlt bei allen mir bekannten Internetforen. Seien es politische, religiöse, antireligiöse, sportliche, jagdliche, psychologische ...
Daher rege ich an, stelle zur Diskussion:
"Aus demokratiepolitischen Gründen und zur Stärkung der Grundrechte der Meinungsfreiheit brauchen wir staatliche Internetforen. Denn diese unterliegen dem einklagbaren Grundgesetz"