20-06-2016, 18:03
(19-06-2016, 21:53)deja-vu schrieb:(18-06-2016, 18:00)konform schrieb: Wen ich als Bundespräsidenten mit erheblich erweiterten Befugnissen vorschlage? Es gibt nach meinen Beobachtungen derzeit nur einen Politiker, der auf einer gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen besteht, auf eine die Sicherung des Friedens setzende Außen- und Sicherheitspolitik sowie auf ein besseres Verhältnis zu Russland (was offenbar nur mit einer gleichzeitigen Lockerung der transatlantischen Beziehungen möglich ist). Dieser Politiker setzt trotz Versagen des Euro weiter auf ein geeintes Kern-Europa mit einer gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik unter zentraler Führung.
Meiner Meinung nach wird es keinen Bundespräsidenten mit erweiterten Befugnissen geben und "es ist anzunehmen", daß dazu auch keine Notwendigkeit besteht.
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Ich habe die Aufgaben von drei derzeitigen Ämtern - Präsident der Europäischen Kommission, Bundespräsident und Bundeskanzler - miteinander vermischt. Mit Absicht, weil es nach meinem Dafürhalten in absehbarer Zeit in etwa so kommen wird. Die Bewegungen in diese Richtung sind zur Zeit zwar kaum merklich, aber es gibt sie. Wenn der Bann gebrochen ist, wird es schnell gehen.