(30-12-2018, 23:46)Miranda schrieb: Wer behauptet dass Deutschland ein Rechtsstaat ist, der lügt !
er möge mal bitte beantworten:
Definition
des Begriffes: -Recht-
Recht, ist........
Na gut, ich antworte darauf:
Recht, ist........ was die Mehrheit will.
Nicht mehr und nicht weniger. Das ist nun einmal so in einer Demokratie
Alle vier Jahre gibt es Wahlen, die jeweilige Mehrheit hat nun die Macht, im Bundestag die Gesetze zu ändern, alte Gesetze abzuschaffen und neue Gesetze zu beschließen.
Dazu gibt es den Fachbegriff "Rechtspositivismus"
Rechtspositivismus bezeichnet in der Rechtstheorie eine Lehre, die für die Entstehung, Durchsetzung und Wirksamkeit von Rechtsnormen allein deren positive Setzung voraussetzt. Der normative Rechtspositivismus geht dabei vom "kodifizierten Recht" aus (z. B. Hans Kelsen). Eine notwendige Verbindung zwischen Recht und Gerechtigkeit wird abgestritten.
Den Gegensatz zum Rechtspositivismus bildet wissenschaftshistorisch die Lehre vom Naturrecht, die das geltende Recht überpositiven Maßstäben präskriptiv unterordnet und/oder aus ihnen deduktiv ableitet (Natur als solche, Natur des Menschen, Vernunft, göttliches Recht)
Vgl. dazu etwa Rechtspositivismus - Wikipedia
Die Entstehung von "Recht" ist in der Bundesrepublik Deutschland und in allen parlamentarischen Systemen formal geregelt - eine qualitative Wertung der so entstandenen Gesetze ist systemfremd. "Eine notwendige Verbindung zwischen Recht und Gerechtigkeit wird abgestritten." (Rechtspositivismus - Wikipedia)
Die Vorstellung des Parlamentarismus ist die, daß eben 51 % der Bevölkerung glücklich ist, und nur 49 % der Bevölkerung unglücklich ist.
(31-12-2018, 00:48)Ekkard schrieb: Deutschland, da besteht kein Zweifel, ist ein Rechtsstaat.
Selbstverständlich entstehen Gesetze in Deutschland unter peinlich genauer Beachtung der formalen Regeln.
Außerdem dürfen Behörden nur aufgrund gesetzlicher Normen tätig werden - und Straftäter dürfen nur aufgrund gesetzlicher Normen, die bereits vor der Tat beschlossen wurden, verfolgt und verurteilt werden. Beides stößt nicht immer auf breites Verständnis
Miranda sei die Frage gestellt, wie denn nach seinem / ihrem Wunsch das "Recht" ausschauen solle.
Aufgrund der ziemlich atheistischen Position (vgl. Atheismus / Fragen an die Atheisten) dürfte "Göttliches Recht" abgelehnt werden. Verbliebe das nichtreligiös begründete Naturrecht. Hier ist an Ableitung vom alten Stammesrecht zu denken (kam rechtstheoretisch um 1820 in Mode) oder an die marxistische Schule.
Hier landet man sehr rasch in rechter oder linker Ideologie