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Katalonien und sein Streben nach Unabhängigkeit
#9
Versuche der Katalanen, einen selbständigen Staat einzurichten, waren seit dem Erbfolgekrieg immer vorhanden.

Im 19. Jh breitete sich in Katalonien ein Kulturnationalismus aus, der die historische Eigenständigkeit der Region behauptete. Spanien wurde als Staat, nicht aber als Nation anerkannt. 1901 wurde von Enric Prat de la Riba die Lliga Regionalista de Catalunya mit dem Ziel gegründet, Katalonien in eine höchstmögliche Unabhängigkeit von Spanien zu führen. Mit dem Zusammenschluss der vier katalanischen Provinzialausschüsse (1913) zur sogenannten Mancomunitat war der erste Schritt Kataloniens auf dem Weg zu einer eigenständigen politischen Einheit innerhalb Spaniens getan. 1932 erreichten die Katalanen ein Autonomiestatut, das ihnen eine eigene Regierung (die Generalitat) und umfangreiche Selbstverwaltungsrechte (in der unteren und mittleren Verwaltungskompetenz) einräumte. Allerdings fühlten sich die Katalanen auch danach noch (und das bis zum heutigen Tag) in der Verteilung des Steueraufkommens benachteiligt.

Während der Franco-Diktatur wurden die Autonomierechte der Katalanen (wie auch der Basken) zurückgenommen. 1939 kam es zu Säuberungen in der Verwaltung. Der Gebrauch der Regionalsprachen wurde mit Strafandrohung verboten. Der Widerstand der Nationalisten (die sich radikalisierten) wurde mit äußerster Brutalität unterdrückt.

Nach Francos Ende waren die Autonomie- und Selbständigkeitsbewegungen so stark wie nie zuvor in der spanischen Geschichte. Spanien wurde regionalpolitisch neu geordnet, ein Staat von 17 autonomen Gemeinschaften eigerichtet. Rechte und Pflichten wurden in Autonomiestatuen festgeschrieben. 1993 und 2005 kam es zu Reformen der Autonomiestatute. Das für Katalonien erarbeitete Statut wurde von der katalanischen Bevölkerung in einem Referendum angenommen.

Allerdings wurden schon kurz nach Annahme des Status einige Regelungen infrage gestellt und dem Verfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Das Gericht ließ sich Zeit, erst 2010 lag das Ergebnis vor. Die Bezeichnung "Nation" für Katalonien wurde für Bedeutungslos erklärt, der Vorzug, dem das Katalanische als Amtssprache eingeräumt war, wurde zurückgenommen und dem Spanischen als gleichberechtigt bezeichnet. Auch wo die Grenzen der Gesetzgebungskompetenz und Steuerhoheit lägen, wurde zweifelsfrei festgehalten.

In der Folge gewann die Idee, Katalonien solle zu einem selbständigen Staat innerhalb der EU werden, gewichtige Befürworter innerhalb der katalanischen Regierung  aber auch Sympathie unter der Bevölkerung. Schließlich wurde versucht, die Idee mit rechtswidrigen Mitteln umzusetzen. Das vorläufige Ergebnis dieser Politik ist nunmehr die verfassungsgemäße Amtsenthebung der verantwortlichen Amtsträger.
MfG B.
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Katalonien und sein Streben nach Unabhängigkeit - von Mellnau - 05-11-2017, 17:03
RE: Katalonien und sein Streben nach Unabhängigkeit - von Bion - 06-11-2017, 18:43

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