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TTIP – Wem bringt es was?
#1
Bis Ende 2016 will Frau Merkel das TTIP-Abkommen abgeschlossen haben. Warum diese Eile? Warum die Geheimnistuerei um Inhalte?

Dass die Konzern-Lobbyisten, die am Ball sind, um das Wohl der europäischen Allgemeinheit besorgt sind, ist nicht anzunehmen.

Wer wird vom Abkommen profitieren? Wer wird die Nachteile zu tragen haben?
MfG B.
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#2
Wir haben einen ähnlichen Vorgang vor Jahren bei der Angleichung von Handelsbedingungen in der EU gehabt, nannte sich "Harmonisierung". Der tiefere Sinn ist, dass alle in der EU hergestellten Waren in allen EU-Staaten gehandelt werden dürfen. Leichte Unsymmetrien bestehen allerdings immer noch. Besonders Deutschland hat in einigen Fällen schärfere Regularien, aber kein EU-Staat darf hinter die EU-Regelungen zurück. Was sich für deutsche Hersteller als "schwieriger" darstellte, entpuppte sich aber bald als Qualitätszeichen.

Bei einem Freihandelsabkommen ist diese Grundidee die gleiche. Waren der Freihandelszone (Fhz) sollen ohne Hindernisse in allen teilnehmenden Staaten gehandelt werden können. So, wie ich die Sache verstanden habe, sollten im Falle von Importhindernissen Schiedsgerichte entscheiden, wie weiter zu verfahren ist bis hin zu Sanktionen gegen Behörden, die den Handel behindern. Ferner haben die USA und die EU unterschiedliche Grundvorstellungen:
In der EU muss ein Hersteller nachweisen, dass sein Produkt unschädlich ist. Davon ist auszugehen, wenn es den E-Normen entspricht.
In den USA müssen die Behörden nachweisen, dass das Produkt schädlich ist.
Was auf den ersten Blick keinen Unterschied zu machen scheint, ist in der Praxis einer der Pferdefüße, wenn die unterschiedlichen Normen aufeinander treffen. Ob nämlich etwas einen Schaden anrichtet, richtet sich danach, ob ein Schaden auf das Produkt zurück zu führen ist. Dabei kann ein nur statistisch auftretender Schaden leicht bezweifelt werden, denn es kommen ja auch noch andere Ursachen infrage. Beispielsweise ist Rauchen nur statistisch schädlich. Individuell ist der Schaden gar nicht nachzuweisen.
Nach dem, was ich gelesen haben, werden im wesentlichen die US-Unternehmen gewinnen, denn sie werden jeden Verstoß gegen EU-Normen als nicht relevant abtun können; denn diese Normen richten sich nach allem Möglichen z. B. auch "Erfahrungen" und "Statistiken" nur nicht primär darum, ob Schäden im Einzelnen ursächlich eingetreten sind. Also werden US-Waren auch dann in EU verkauft werden können, wenn sie den EU-Normen direkt widersprechen.
Die Zeche zahlen jene Bürger, die statistisch einfach "Pech hatten" (so wie beim Tabakrauch).

Aber vielleicht sehe ich die philosophische Unsymmetrie auch zu pessimistisch. Es könnte ja durchaus sein, dass US-Bürger lieber nach EU-Normen gefertigte Waren mögen. Allerdings geht in USA der Nationalstolz wesentlich weiter als in Europa, wo jeder Teilstaat gerne auch mal eigene Wege geht.

ME sind die "Schiedsgerichte" ein unerträglicher Nachteil bei alledem. Eine an einem Abkommen ausgerichtete Jurisdiktion erzeugt eine Parallelwelt neben den staatlichen Gesetzen, und wenn es "nur" die EU-Regeln sind. Wie US-Konzerne argumentieren wird sehr schön im Buch: "Die Machiavellis der Wissenschaft" von Naomi Oreskes und Erik M. Conway (Rezension) dargestellt. DAS sollte man wissen!
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
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#3
(07-05-2016, 18:44)Ekkard schrieb: ME sind die "Schiedsgerichte" ein unerträglicher Nachteil bei alledem.

So ist es. Die eingeforderten Sonderklagerechte für Konzerne bedrohen die europäischen Rechtssysteme.

Wenn der Investitionsschutz einmal so weit gefasst sein sollte, dass Tabakkonzerne Staaten klagen dürfen, weil ihnen die Vertriebsbedingungen nicht passen  (wie das im Falle von Uruguay wegen einer strengen Nichtraucherschutzgesetzgebung schon geschehen ist) und solche Klagen vor Schiedsgerichten verhandelt werden müssen, dann wird man Begehrlichkeiten dieser Art heftigen Widerstand  entgegenstellen müssen.

Die Minimalforderung müsste sein, dass solche Klagen vor einem internationalen Handelsgerichtshof und fest angestellten Richtern öffentlich zu verhandeln sind. Auch eine Berufungsinstanz müsste eingerichtet sein.

Sorgen machen mir auch die Begehrlichkeiten global agierender Agrarkonzerne. Insbesondere die Unart, auf herkömmliche Sortenkreuzungen Patente anzumelden und das Bestreben, den Anbau alter Sorten möglichst zu verbieten oder, wenn das nicht möglich ist, deren Vertrieb zu erschweren, gehört unterbunden.
MfG B.
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#4
Eine besonders kontrovers gefuehrte Diskussion erwarte ich zu diesem Thema hier jetzt nicht. Der groesste Pferdefuss wurde ja schon genannt: die Einfuehrung dieser Schiedsgerichte ist im Prinzip die Abschaffung von Demokratie zugunsten einer Regierung der Konzerne (Cyberpunk laesst gruessen) und als solches vollkommen inakzeptabel.

Im Prinzip finde ich die Idee einer transatlantischen Freihandelszone erst einmal gut. Europa muss sich in seinen Wehen, die mit dem Abstieg in die (zumindest relative) Bedeutungslosigkeit verbunden sind, irgendwie arrangieren. Die Freihandelszone wuerde zumindest noch einen Fuss in einem grossen Absatzmarkt bedeuten, was bei wirtschaftlich noch schlechteren Zeiten eventuell ueberlebenswichtig fuer die heimische Wirtschaft werden kann. Leider suchen die Voelker Europas momentan ihr Heil wieder verstaerkt in nationaler Abschottung, einer vermeintlichen (und illusorischen) Rueckkehr in "bessere Zeiten", was wohl eher den Abstieg beschleunigen wird. Die groesste Gefahr waere eine Freihandelszone der "anderen", mit nur Europa aussen vor. Das waere eine - unglueckliche Konstellation.

Die Sache mit dem Verbraucherschutz ist ein wenig komplizierter. Das Problem der "Chlorhuehnchen" zeigt hier Irrationalitaeten auf europaeischer Seite (gegen die Methode ist faktisch nichts einzuwenden), ist aber leider auch ein Symptom dafuer, wie von den tatsaechlichen Problemen abgelenkt wird. Der gravierende Faktor der unterschiedlichen Gewichtungen der Institutionen in beiden Wirtschaftsraeumen bekommt viel zu wenig Aufmerksamkeit. In Europa ist der Verbraucherschutz auf dem Papier gross, die Institutionen sind aber weitgehend zahnlos. In den USA ist es genau anders herum: wenn man die Bestimmungen liest, sehen sie schwach aus, aber wehe, wenn ein Unternehmen ins Visier der Behoerden geraet. Der Staat und seine Behoerden sind in den USA weitgehend von Schadensersatzanspruechen ausgenommen, koennen also ungehindert agieren. In Europa ist das nicht so. Auch sind Gerichte in den USA rechtlich nicht dazu verpflichtet, irgendwelche internationalen Vertraege bei der Urteilsfindung in Betracht zu ziehen, da diese keinen verbindlichen Rechtsstatus haben. Das sieht man auch daran, wie bestehende Freihandelsvertraege behandelt werden: Gerichte in den USA und selbst der Kongress verstossen dauernd gegen NAFTA, und alle Proteste der Vertragspartner werden ignoriert. In Europa dagegen werden internationale Vertraege in Gerichtsentscheidungen beruecksichtigt, so dass ich hier eine gewisse Einseitigkeit der Beziehungen sehe: amerikanische Firmen werden Schadensersatz bekommen, europaeische nicht.

Ich hoffe mal, dass bei den Verhandlungen noch etwas Vernuenftiges herauskommt, da ich so einen Vertrag fuer Europa als wichtiger ansehe als fuer die USA. Allerdings sehe ich das im Moment nicht.

Edit: Mich wuerde mal interessieren, was mit bestehenden Einfuhrverboten in den USA passieren wird. Da geht's zum Teil auch um banale Dinge. In den USA ist z.B. nicht nur der Verkauf, sondern auch die Einfuhr von Kinder-Ueberraschungseiern (auch privat) aus Verbraucherschutzgruenden strikt verboten und strafbar. Hier wird auch deutlich, wie Verantwortung fuer den Schutz der Kinder auf die Firmen/Anbieter gelegt wird und nicht die Konsumenten. Es gibt immer wieder deutsche Firmen, die da in die Bredouille geraten, weil sie den amerikanischen Verbraucherschutz komplett falsch einschaetzen. Gibt's da Sonderbestimmungen?
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#5
@Bion (weiter oben): Sehr gut! Mir macht noch etwas anderes Sorge, etwas, das auch in Deutschland um sich greift: "Alles hat seinen Preis - selbst das, was als richtig gilt!" Vor allem große Konzerne und ganze Branchen sind der Ansicht, dass man das Recht so lange dehnen und kneten darf, bis das gewünschte, den Interessen entsprechende Urteil dabei heraus kommt. Das scheint auch an der angelsächsichen Rechtsprechung zu liegen, bei der Urteile weitgehend Verhandlungssache sind - manchmal mit horrenden Anwaltskosten, aber das Ziel (des Meistbietenden) wird erreicht.
- Und das scheint Ziel der Schiedsgerichte zu sein! Man erkennt leicht, dass - einmal eingerichtet - "heftiger Widerstand" nicht ausreichen wird.
Die USA haben sich eine Marktmacht erobert, welche die vitalen Interessen weniger reicher Staaten unterbuttert.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
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#6
TTIP sollte schon deswegen unterbunden werden, weil es trotz all der Proteste nur im Hinterstübchen ausgehandelt wird.
Offensichtlich stehen viele Menschen diesem Freihandelsabkommen kritisch gegenüber und diese Angst nimmt man ihnen nicht, wenn man alles im Versteckten abhandelt. Finde ich ein absolutes Unding.

Und was ich ebenfalls bedenklich finde: Es wird zwar immer betont, dass in Europa keine Umwelt- und Sozialstandards gesenkt werden. Ist TTIP jedoch einmal ausgehandelt, sind diese Standards in vielen Bereichen fest und können nicht mehr alleine durch die EU weiter erhöht werden. Plötzlich haben irgendwelche Multikonzerne ein Mitspracherecht in europäischer Politik. Ich finde es jetzt schon mehr als bedenklich, das die Wirtschaft offenbar die Politik lenkt und nicht umgekehrt. Und unter TTIP würde dies imho die nächste groteske Stufe erreichen.
Auch wird der Gewinn durch das Freihandelsabkommen mal wieder nicht bei der Masse der Bevölkerung ankommen. Ein paar wenige werden reicher werden, die große Mehrheit muss im schlimmsten Falle mit ihrem Geld noch die Ausgleichsansprüche von Großkonzernen bezahlen.
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#7
(12-05-2016, 22:11)Gundi schrieb: Plötzlich haben irgendwelche Multikonzerne ein Mitspracherecht in europäischer Politik.


Das sind die Früchte von 1848
Das ist das Ende vom Lied, das mit honigsüßen Lügen begann.
Metternich hatte doch recht.
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#8
Das Problem ist meiner Meinung nach, dass die Demokratie zu stark der Industrie untergeordnet wird.
Die Belange der Industrie steht über der Ordnung der Demokratie, und diese Sache wird immer extremer.

Anders ausgedrückt, die Industrie vereinamt die Demokratie. Ich würde z.B sagen, eine art industrielle Monarchie.

Laut Reporter ohne Grenzen z.B beobachten die, dass in Frankreich die Konzerne die Medien vereinahmen und somit auch politisch aufspielen.

Wenn man heute in der Schufa ist, wird das Leben wesentlich schwieriger. Der Kapitalismus ist sehr stark an den Bedürfnissen der Industrien und Banken angegliedert, dass hat langfristig seine gesellschaftlichen und sozialen Nachteile.

TTIP ist auch nur ein weiterer Auswuchs dessen.


In einem FAZ Artikel hatte ich mal was interessantes gelesen, es ging um den "Robotismus".
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/en...76611.html

MfG
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#9
(28-05-2016, 02:41)Artist schrieb: Das Problem ist meiner Meinung nach, dass die Demokratie zu stark der Industrie untergeordnet wird.
Das ist leider so. Wie das funktioniert, kann man nachlesen in ...
Naomi Oreskes/Erik M. Conway: "Die Machiavellis der Wissenschaft" und Jügen Tichy: "Die verantwortungslose Gesellschaft". Wir werden durch die Medien sehr einseitig in Richtung "Neoliberales Wirtschaften" beeinflusst. Die Wirtschaft hat nur ein Interesse: Gewinnmaximierung, Umverteilung des Geldes in Richtung der Reichen.

Die weltweit vernetzte Wirtschaft wird in Zukunft Staaten auf horrenden Schadensersatz verklagen, wenn Gesetze nicht jenen Gewinn zulassen, welche der Investor vor Inkrafttreten des Gesetzes erwarten konnte. Der Investor erhält also seinen Gewinn, wie immer er agiert (per verkaufen, verkaufen, ... oder per Klage - feine Sache!)
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
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#10
Und fuer letzteres brauchen wir TTIP gar nicht mehr; da reicht CETA schon. Da die meisten amerikanischen Unternehmen kanadische Tochterunternehmen haben, ist das Abkommen mit Kanada ausreichend, um europaeische Staaten zu verklagen. Die Amerikaner sind aber vor europaeischen Klagen sicher.
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#11
Ich glaube um das ganze Paket zu verstehen erhält der Bürger garnicht genug Informationen.
Meine persönliche Sorge geht stark in den Bereich der Lebensmittelsicherheit, vor allem um die Gebiete der Spritzmittel, Reinigungsmittel (Thema Chlorhühnchen) und vor allem der genetischen VEränderung von Lebensmitteln und die daran hängende Deklarationspflicht. Es erscheint mir schon als mehr als ein Zufall, dass Bayer gerade jetzt eine Firma wie Monsanto aufkaufen will, die in den Usa, Mexiko und Afrika mit ihren genetisch veränderten Pflanzen sovel Schaden angerichtet haben (zu finden zb unter den Stichworten "Selbstmord" vieler afrikanischer Bauern und Kontamination vieler amerikanischer Felder durch Monsantos Saatgut und die daran hängenden Klagen, die viele Bauern in die Pleite getrieben hat und das alles bereits rund 2005.

Aus meiner Sicht ist das sehr geschickt, denn Monsanto hat einen extrem schlechten Ruf und findet in Deutschland keine Freunde. Im Gegensatz dazu Bayer, der als Konzern einen eher guten Ruf genießt. Vorteil für beide: Monsanto erreicht endlich unter andererr Flagge den Deutschen Markt, der für das Prestige sehr wichtig ist und Bayer hat Zugang zu den Nahrungsmittel- und Chemieforschungen von Monsanto und kann pünktlich zur Einführung von TTIP neue Lebensmittel auf den Markt bringen. Im Schlimmsten Falle ohne die Angabe, dass es sich um genetisch veränderte Lebensmittel und Co handelt. Wenn ich daran denke habe ich jetzt schon das starke Bedürfnis auszuwandern.
Gruß
Motte

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#12
Wohin willst Du denn auswandern? Gibt's noch andere Laender ausser Deutschland, die so viel Gedoens um genetisch veraenderte Nahrungsmittel machen?

Was mich an Monsanto stoert, ist das Patentwesen, das daran haengt. Das betrifft allerdings nicht nur Lebensmittel, sondern mittlerweile weite Teile des Marktes und breitet sich wie ein Krebsgeschwuer aus. Da waere mal weltweites Grossreinemachen angesagt.

Beim Aufkaufen von Monsanto stehen auch andere Aspekte an. Bayer und BASF hatten vor 15 Jahren oder so versucht, auch im Gentechnik-Markt mitzumischen; die deutsche Gesetzgebung macht es aber unmoeglich, solche Forschung in Deutschland kompetitiv zu betreiben. Da bleibt also nichts anderes uebrig, als Biotechnologie und andere Industrien ins Ausland auszulagern. Am einfachsten ist es natuerlich, da gleich eine Firma zu kaufen.
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#13
Alleine der Gedanke sich wirtschaftlich an ein Land auszuliefern welches möglicherweise in Zukunft von einen gewissen Herrn Trump regiert wird lässt es mir eiskalt den Rücken runter laufen.
Außerdem nach TTIP können wir Österreicher unsere genfreien Lebensmittel, von unseren Bauern sorgfälltig produzierten Lebensmittel und unsere Bioprodukte, gleich im nächsten sauberen See versenken.
Aber ich weiß... "Geld regiert die Welt"
Die Kunst zu leben, ist zu glauben, auch wenn man es nicht sehen kann.
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#14
(22-06-2016, 09:03)Nachdenk59 schrieb: ... unsere genfreien Lebensmittel...
Icon_cheesygrin

Ja ja, in Oesterreich funktionieren Pflanzen und Tiere ganz ohne Gene Icon_cheesygrin .

Wenn man das diesbezuegliche oesterreichische Siegel in der ueblichen Groesse nur oeberflaechlich anschaut, koennte man tatsaechlich glatt auf die Idee kommen.

*http://www.gentechnikfrei.at/images/ohnegenlogo.jpg

Steht ja schon im Dateinamen, nicht wahr?
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#15
Wink 
(22-06-2016, 09:37)Ulan schrieb:
(22-06-2016, 09:03)Nachdenk59 schrieb: ... unsere genfreien Lebensmittel...
Icon_cheesygrin

Ja ja, in Oesterreich funktionieren Pflanzen und Tiere ganz ohne Gene  Icon_cheesygrin .

Wenn man das diesbezuegliche oesterreichische Siegel in der ueblichen Groesse nur oeberflaechlich anschaut, koennte man tatsaechlich glatt auf die Idee kommen.

*http://www.gentechnikfrei.at/images/ohnegenlogo.jpg

Steht ja schon im Dateinamen, nicht wahr?

Icon_cheesygrin  Ich sprach nicht von Pflanzen und Tieren, sondern von den aus ihnen gewonnenen Lebensmitteln, die sind nicht Genmanipuliert!!
      Und nicht umsonst hat österreich eines der strengsten Lebensmittelgesetze in Europa.
      Ich brauche keine genmanipulierte Müllermilch oder Joghurt und schon gar keine Lebensmittel aus den USA.
Was ich esse wächst zum größten Teil auf unseren Almen und Feldern, und zwar ohne Pestizide.

stets auf Qualitätsiegel vertrauend Evil5
Die Kunst zu leben, ist zu glauben, auch wenn man es nicht sehen kann.
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