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Flüchtlingspolitik
#1
Der Strom der Flüchtlinge nach Europa reisst nicht ab. Gleichzeitig schafft es die EU nicht, sich auf eine Quote für die Verteilung der Flüchlinge auf die einzelnen Länder zu einigen. Die Anrainerstatten des Mittelmeers stöhnen unter der Last der Flüchtlinge und nehmen ihre Pflicht des Dubliner Abkommens (das Land, auf welchem der Flüchtling zu erst europäischen Boden betritt ist für dessen Aufnahme zuständig) nur unzureichend war (was nicht ganz unverständlich ist).
Nach Lampedusa 2013 riefen alle Politiker man müsse etwas tun, dem Armutssterben vor den Toren Europas Einhalt gebieten. Italien rief daraufhin die Aktion "Mare Nostrum" ins Leben, welche große Räume des Mittelmeeres erfasste und insgesamt 150000 Menschen vor dem Ertrinken rettet. Die Aktion kostete 114 Millionen Euro/Jahr und wurde von Italien alleine gestemmt, da sich der Rest der EU nicht beteiligen wollte. Italien stellte daraufhin das Projekt Ende Oktober 2014 wieder ein und es wurde ein neues Projekt ins Leben gerufen: "Triton". Es beteiligte sich nun die ganze EU, doch der Einsatzbereich bedeckte nur noch die Küsten und weit weniger Meeresraum als noch "Mare Nostrum". Dafür kostete das Projekt auch nur noch rund 34 Millionen Euro/Jahr und rettet weit weniger Menschen.
Man darf sich zurecht fragen, warum die EU nicht an "Mare Nostrum" festhielt. 114 Millionen sind nicht besonders viel Geld, das aufzubringen nötig gewesen wäre. Die Satiresendung "die Anstalt" hat hierzu mal eine Rechnung aufgestellt, nach welcher bei "Mare Nostrum" ein gerettes Menschenleben 760€ gekostet hat. Und dazu war das reiche Europa nicht willens. (hier mal ein Link zu dem Ausschnitt der Sendung: https://www.youtube.com/watch?v=VQYTgpdYdWY).

Man muss sich doch ernsthaft fragen um was es wirklich geht? Haben wir als Europäer, die wir nicht gänzlich unschuldig an den Flüchtlingsströmen sind, nicht die moralische Pflicht den Flüchtlingen zu helfen? 
Momentan betreibt die EU eine Politik des Abschottens. Flüchtlinge sollen gar nicht erst auf die Schlepperboote gelangen. Man begründet dies mit der Kriminalität der Schlepperbanden, doch steckt da nicht eigenlich etwas anderes dahinter? Das wir nämlich keine Flüchtlinge wollen und diese auch nicht aufnehmen müssen, wenn sie nicht übers Mittelmeer geschifft werden. Der Vorschlag eines legalen Weges der Einreise für Flüchtlinge wurde ja abgelehnt.
Doch der Flüchtling aus Somalia bleibt ja Flüchtling. Ihm ist nicht geholfen, wenn wir uns abschotten.

Wie bewertet ihr die EU-Flüchtlingspolitik?
Frei zur Diskussion...
#2
Ich denke, dass eine EU-interne Quotenregelung überfällig ist. Diese würde allerdings die politische Rechte in der EU weiter stärken, weil viele Europäer nicht bereit sind, ihren Lebensstil wegen kulturfremder Ausländer einzuschränken. Aber es ist auch festzustellen, dass nur die wohlhabenderen Fluchtwilligen überhaupt in der Lage sind, Schlepper zu bezahlen. Der große Rest derer, die der Armut und/oder Gewalt ihrer Heimat entfliehen wollen, können, wenn überhaupt, nur in ein selbst Not leidendes, meist selbst von Gewalt heimgesuchtes Nachbarland fliehen. Zur Lösung der Probleme könnte vielleicht verstärkter militärischer Einsatz gegen den IS und ähnliche Organisationen beitragen. Aber eine generelle Lösung des Problems kann ich mir zumindest mittelfristig nicht vorstellen.
#3
(11-06-2015, 15:51)Gundi schrieb: Wie bewertet ihr die EU-Flüchtlingspolitik?
Ich sehe das Problem darin, dass die Bewohner der Kontinente nicht alle in Europa leben können.
Wenn "Politik der EU" diesen Flüchtlingsländern vor Ort finanziell hilft, fließt das Geld in irgendwelche "Kanäle" oder in Waffen.
Hinzu kommt, dass "Flüchtlinge" meistens die reicheren dieser Länder sind, weil sie sich eine "Passage" leisten können und deshalb eigentlich gewinnorientiert sind aber dadurch z.B.
Kriegs Flüchtlingen ihren Platz streitig machen. Soll sich Europa z.B. die Bevölkerung Afrikas teilen?
Eine afrikanische Flüchtlingspolitik besteht darin, die Menschen ziehen zu lassen, wenn sie ihr Geld da lassen.
#4
Was ein Flüchtling, was Asylant ist ist inzwischen ziemlich verworren.
Da gibts jede Menge offizieller Definitonen internationaler und nationaler Art.
Unter irgendwas fällt man eigentlich immer.
"Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16a Grundgesetz), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung subsidiären Schutzes.

Daneben gibt es in Deutschland sogenannte Kontingentflüchtlinge, die aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden können. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 23 und § 24 AufenthG). Sie besitzen allerdings nicht (mehr) den Status eines anerkannten Flüchtlings gemäß Genfer Flüchtlingskonvention, so dass ihre Rechtsstellung stärker eingeschränkt werden kann. So sind zum Beispiel Wohnsitzauflagen gegenüber Kontigentflüchtlingen unter Umständen zulässig[4]"wiki
Eine Definition von vielen.

" Umwelt- bzw. Klimaflüchtlinge sowie
Elends- und Wirtschaftsflüchtlinge

Die beiden letzteren Gruppen werden von vielen Staaten nicht als „Flüchtlinge“ anerkannt, sondern als „illegale Einwanderer“ bezeichnet, die dementsprechend auch keinen Anspruch auf Asyl haben.

Die beiden letzteren Gruppen werden von vielen Staaten nicht als „Flüchtlinge“ anerkannt, sondern als „illegale Einwanderer“ bezeichnet, die dementsprechend auch keinen Anspruch auf Asyl haben."wiki
Praktisch aber auch kaum was zu befürchten haben.

Einige arme Länder sind auch auf das angewiesen, was die Auswärtigen an Geld nach Hause schicken.
rein menegenmässig sind die Fluktuationen an Aus/Einwanderen viel höher.
Auswanderungen hier 2013 ca 780 000 Leute, Zuwanderung ca. 1, 25 Mio., Polen stellen da eine sehr große Gruppe.

Letztlich ist man, egal woher, erstmal garnichts, bis einem ein Status zugewiesen wird.
Was ist das schon wert wenn sich keiner drum kümmert, zum G7 wurden ja ain paar Tage mal wieder diesüdlichen Grenzen überprüft.
"Allein bei den Grenzkontrollen während des Gipfels überprüfte die Polizei mehr als 350.000 Menschen und nahm rund 3500 fest. Bei den Kontrollen erzielten Sicherheitskräfte seit dem 26. Mai zudem 1056 Fahndungstreffer und stellten 10.555 illegale Einreisen fest. 153 Haftbefehle wurden vollstreckt."spiegel

Also jeder 100ste der da rumläuft hat evtl. irgendwie Dreck am Stecken.

Reisefreiheit hat schon was.
#5
(11-06-2015, 16:36)indymaya schrieb: Ich sehe das Problem darin, dass die Bewohner der Kontinente nicht alle in Europa leben können.

Das stimmt wohl. Aber rechtfertigt das, Flüchtlingen Hilfe vorzuenthalten?

(11-06-2015, 16:36)indymaya schrieb: Wenn "Politik der EU" diesen Flüchtlingsländern vor Ort finanziell hilft, fließt das Geld in irgendwelche "Kanäle" oder in Waffen.

Da hst du recht. Das Problem ist ein komplexes. Korruption in den Nehmerländern macht die Finanzhilfe zur Farce. Aber dennoch hindert uns dies ja auch nicht daran, eben mit diesen korrupten Führern oder Ländern in den die Menschenrechte mit Füßen getreten werden Wirtschaftsbeziehungen zu unseren Gunsten zu erhalten. Die EU wirbt Fachkräfte ab (und verhindert so ein Anwachsen des Humankapitals in den EW-Ländern), lässt Freihandel nur zum eigenen Nutzen zu (man denke nur an die Konkurenz subventionierter Agrarprodukte mit den einheimischen Produkten), lässt zu Billigstpreisen in EW-Ländern produzieren, Waffenlieferungen in Krisengebiete...
Ich finde es hochgradig inkonsequent von der EU. Ich finde man darf sich nicht gegen Menschen abschotten, gleichzeitig aber deren (durchaus auch mitverschuldete) Lage zum eigenen Vorteil gebrauchen.
Ich denke auch, dass wir an einer wirklichen Entwicklung dieser Länder nicht interessiert sind, da unsere Geberrolle ja auch ein gutes Druckmittel für Wirtschaftsentscheidungen ist. Mit einem selbstständigen, entwickelten Staat kann eben schlechter verhandelt werden. Zudem würden wir Einbuße bei den Exporten haben, sollten die Absatzmärkte in Afrika und Asien plötzlich nicht mehr offen sein (bzw. sich mehr auf die jeweilige Binnenwirtschaft konzentrieren).


(11-06-2015, 16:36)indymaya schrieb: Hinzu kommt, dass "Flüchtlinge" meistens die reicheren dieser Länder sind, weil sie sich eine "Passage" leisten können und deshalb eigentlich gewinnorientiert sind

Interessantes Argument. Darf ich fragen, ob du hierfür konkrete Quellen weist?
Meines Wissens nach sammelt häufig die gesamte Familie für einen Flüchtling, in der Hoffnung, dass dieser dann den Rest der Familie nachholt.
#6
(11-06-2015, 16:21)Erich schrieb: Ich denke, dass eine EU-interne Quotenregelung überfällig ist. Diese würde allerdings die politische Rechte in der EU weiter stärken, weil viele Europäer nicht bereit sind, ihren Lebensstil wegen kulturfremder Ausländer einzuschränken.

Das ist wohl in der Tat ein großes Problem.
Aber wäre es ist nicht langsam mal an der Zeit zuzugeben, dass wir nun mal unseren Standard nicht halten können, wenn wir halbwegs Gerechtigkeit in der Welt möchten?
Auch in Deutschland werden doch die meisten Menschen die Armut in der Welt nicht gut heißen. Man könnte doch erklären, dass wir auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten müssen, wenn wir weniger Flüchtlinge haben wollen.
Aber vielleicht gibt es in der Tat zu viele Menschen, die Wohlstand aber auch keine Flüchtlinge wollen. Was kann man tun? Eine Änderung (oder überhaupt mal eine Aufklärung) von Seiten der Politik wird wohl nicht passieren.
#7
(12-06-2015, 12:40)Gundi schrieb: Meines Wissens nach sammelt häufig die gesamte Familie für einen Flüchtling, in der Hoffnung, dass dieser dann den Rest der Familie nachholt.
Wer investiert hat die Mittel.
#8
(12-06-2015, 12:44)Gundi schrieb:
(11-06-2015, 16:21)Erich schrieb: Ich denke, dass eine EU-interne Quotenregelung überfällig ist. Diese würde allerdings die politische Rechte in der EU weiter stärken, weil viele Europäer nicht bereit sind, ihren Lebensstil wegen kulturfremder Ausländer einzuschränken.

Das ist wohl in der Tat ein großes Problem.
Aber wäre es ist nicht langsam mal an der Zeit zuzugeben, dass wir nun mal unseren Standard nicht halten können, wenn wir halbwegs Gerechtigkeit in der Welt möchten?
Auch in Deutschland werden doch die meisten Menschen die Armut in der Welt nicht gut heißen. Man könnte doch erklären, dass wir auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten müssen, wenn wir weniger Flüchtlinge haben wollen.
Aber vielleicht gibt es in der Tat zu viele Menschen, die Wohlstand aber auch keine Flüchtlinge wollen. Was kann man tun? Eine Änderung (oder überhaupt mal eine Aufklärung) von Seiten der Politik wird wohl nicht passieren.

Wohlstand ist eine Folge von Leistung. "Ohne Fleiß keinen Preis", heißt es. Es gibt auch Menschen die dafür viele Jahre "studieren und lernen" und also menge Energie, finanziellen Verzicht und viel Arbeit investieren, um auch den eigenen zukünftigen Nachkommen ein relativ sicheres Auskommen (Wohlstand) zu "sichern".

Da muss man sich dann doch fragen: "wer sind WIR, die da auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten sollen, um für anderer Leute ihrer meist oft vielen Nachkommen Platz zu machen..?"
Das klingt jetzt zwar ziemlich hart, aber mit "unserem" Wohlstand ist es ohnehin nicht weit her, wenn nächstes mal wieder die Aktienmärkte einbrechen und die sogenannte Wirtschaft "stottert"..
Also sprach der Herr: "Seid furchtbar und vermehret euch".........
#9
(12-06-2015, 12:44)Gundi schrieb: Man könnte doch erklären, dass wir auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten müssen, wenn wir weniger Flüchtlinge haben wollen.
Es ist aber inzwischen so, dass die meisten nicht aus Not nach Europa kommen sondern um auch unseren Wohlstand zu haben.
Das geht irgendwann nicht mehr auf auch nicht mit Quoten. Weil auch wenn man teilt bleibt die immer größer werdende Masse derer die "einreisen" um wohlhabend zu sein.
Sieht schon aus wie die Kolonialisierung Europas. Vielleicht eine Art Rache und Unaufhaltbar.
#10
(12-06-2015, 16:46)Geobacter schrieb: Wohlstand ist eine Folge von Leistung. "Ohne Fleiß keinen Preis", heißt es.

Sorry, aber das klingt imho wie neoliberales Geschwätz (soll keine Beleidigung sein, aber genau dieser Wortlaut könnte auch von der FDP stammen). Man muss auch schauen, wie der Wohlstand zustande kommt. Ein Textilfabrikant kann noch so viel arbeiten. Wenn er seine Kleidung unter menschenunwürdigen Bedingungen herstellen lässt (um somit seinen Wohlstand zu finanzieren) ist dies dennoch eine Sauerei.

Zudem verstehe ich nicht, dass Wohlstand immer als Bezugsgröße für Fleiß angesehen wird. Es gibt viele Menschen die fleißig sind, aber dennoch keinen Wohlstand damit erringen können.

Oder inwiefern das Spekulieren mit Geld bzw. das "Geld für sich arbeiten lassen" ein bemerkenswerter Fleiß wäre verstehe ich auch nicht.

(12-06-2015, 16:46)Geobacter schrieb: Es gibt auch Menschen die dafür viele Jahre "studieren und lernen" und also menge Energie, finanziellen Verzicht und viel Arbeit investieren, um auch den eigenen zukünftigen Nachkommen ein relativ sicheres Auskommen (Wohlstand) zu "sichern".

Man benötigt dafür aber nicht jedes Jahr ein neues Handy, drei Autos, jeden Tag Fleisch etc... Aber genaus dieses Konsumverhalten führt doch zu vielerlei Problemen. Mäßigung bedeutet doch nicht automatisch "kein Wohlstand".
Warum zahlt denn Adidas den Näherinnen nicht anständigere Löhne? Sie machen doch gute Arbeit. Klar, Adidas würde weniger verdienen aber doch dennoch gut verdienen.
Oder warum schonen wir nicht unsere Ressourcen anstatt sie in Elektronikschrott zu verpulvern, der allein für den reichen Teil der Welt fabriziert wird?
Das ist doch keine Nachhaltigkeit.

(12-06-2015, 16:46)Geobacter schrieb: Da muss man sich dann doch fragen: "wer sind WIR, die da auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten sollen, um für anderer Leute ihrer meist oft vielen Nachkommen Platz zu machen..?"

Es geht darum, dass es schlicht nicht fair ist, dass eine Minderheit nahezu alleine die Weltressourcen verbraucht um einen Luxus aufrecht zu erhalten, der für ein gutes Leben überhaupt nicht notwendig ist.
Und das kann auch nicht mit Fleiß erklärt werden. Ein Baby in Somalia hat doch bereits von Anfang an gänzlich andere Chancen als ein Baby in Deutschlands Mittelschicht.
#11
(12-06-2015, 17:16)indymaya schrieb:
(12-06-2015, 12:44)Gundi schrieb: Man könnte doch erklären, dass wir auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten müssen, wenn wir weniger Flüchtlinge haben wollen.
Es ist aber inzwischen so, dass die meisten nicht aus Not nach Europa kommen sondern um auch unseren Wohlstand zu haben.
Das geht irgendwann nicht mehr auf auch nicht mit Quoten. Weil auch wenn man teilt bleibt die immer größer werdende Masse derer die "einreisen" um wohlhabend zu sein.
Sieht schon aus wie die Kolonialisierung Europas. Vielleicht eine Art Rache und Unaufhaltbar.

Hast du hierfür konkrete Zahlen?
Wirtschaftsflüchtlinge bekommen in den meisten Fällen doch gar kein Asyl. Zum Beispiel die Leute die über den Balkan zu uns kommen habe nur sehr geringe Chancen.
#12
(12-06-2015, 17:54)Gundi schrieb: Hast du hierfür konkrete Zahlen?
Ich dachte jetzt mehr an die Bootsflüchtlinge, die seit Jahren über das Mittelmeer "einreisen" und absehbar immer mehr sein werden.
Vielleicht könnten die Bewohner Europas und Afrikas die Kontinente tauschen, dann geht es in zwei Jahren wieder in die andere Richtung..
#13
(12-06-2015, 12:44)Gundi schrieb:
(11-06-2015, 16:21)Erich schrieb: Ich denke, dass eine EU-interne Quotenregelung überfällig ist. Diese würde allerdings die politische Rechte in der EU weiter stärken, weil viele Europäer nicht bereit sind, ihren Lebensstil wegen kulturfremder Ausländer einzuschränken.

Das ist wohl in der Tat ein großes Problem.
Aber wäre es ist nicht langsam mal an der Zeit zuzugeben, dass wir nun mal unseren Standard nicht halten können, wenn wir halbwegs Gerechtigkeit in der Welt möchten?
Auch in Deutschland werden doch die meisten Menschen die Armut in der Welt nicht gut heißen. Man könnte doch erklären, dass wir auf ein Stück unseres Wohlstandes verzichten müssen, wenn wir weniger Flüchtlinge haben wollen.
Aber vielleicht gibt es in der Tat zu viele Menschen, die Wohlstand aber auch keine Flüchtlinge wollen. Was kann man tun? Eine Änderung (oder überhaupt mal eine Aufklärung) von Seiten der Politik wird wohl nicht passieren.

Naja, es ist wohl ein Unterschied zwischen dem, was "Menschen nicht gut heißen" und dem, was sie bereit sind zu opfern, damit es anderen besser geht. In einer gut funktionierenden Demokratie, wie sie wohl in den meisten EU-Staaten gegeben ist, entscheidet die Mehrheit der Wähler. Dass diese Mehrheit bereit ist, dem Fiskus über die Steuern mehr als ein paar Euro, Pfund ... zur Verfügung zu stellen, um Fremden zu helfen, bezweifle ich sehr. Wahrscheinlicher ist, dass sich die Mehrheit vorhandene Pseudolösungsansätze zu eigen macht, wie "man muss Not und Gewalt in den Heimatländern der Fluchtwilligen bekämpfen" - Worthülsen, denen keine Bereitschaft folgt, mehr Geld für Entwicklungshilfe oder zur Bekämpfung des in anderen Ländern geübten Terrors aufzubringen. Christliche Überzeugung hindert an dieser Einstellung auch nicht, obwohl ja Jesus der Ausspruch nachgesagt wird:

"Hast Du 2 Hemden, gebe dem eines, der keines hat" (Zitat sinngemäß).

Individueller und Gruppenegoismus ist in den Genen jedes Lebewesens tief verankert. Der Mensch macht da keine Ausnahme. 
#14
(13-06-2015, 13:02)Erich schrieb: "Hast Du 2 Hemden, gebe dem eines, der keines hat" (Zitat sinngemäß).
Das ist noch nicht mal Sinngemäß!
#15
(13-06-2015, 13:08)indymaya schrieb:
(13-06-2015, 13:02)Erich schrieb: "Hast Du 2 Hemden, gebe dem eines, der keines hat" (Zitat sinngemäß).
Das ist noch nicht mal Sinngemäß!

Nein Erich, hier hat Indymaya recht,

"Wenn du ein Hemd hast, muß du es Teilen so das jeder nur 1/2 bekommt und beide frieren"

Das hat doch der Heilige St. Martin vorgemacht. Er zog dann auf die Burg und nahm sich einen neune Wams. Dies wird so aber nicht berichtet, um die Heiligkeit nicht zu stören!


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