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Zensur durch keiner gerichtlichen Kontrolle stehende Institutionen !
#16
(06-06-2021, 17:35)petronius schrieb: dann erklär doch ruhig mal, was es mit diesem Kontrahierungszwang denn so auf sich hat.

Das ist Basiswissen. Für Anfänger leicht verständlich zum reinschnuppern: Kontrahierungszwang - Wikipedia

Beispielsweise Luftverkehrsunternehmen, Buslinien etc etc etc

Nun sollen auch die sozialen und die asozialen Medien drankommen  Heart


--

Auf meine in Beitrag #14 gestellte Frage an Ekkard betreffend Trump warte ich noch.

Beitrag #14
(06-06-2021, 15:01)Sinai schrieb:
(06-06-2021, 11:13)Ekkard schrieb: . . . weil er verstärkt die jüdischen Amerikaner umwirbt, was wiederum seinem manipulativen Charakter entspricht.

Was meinst Du damit ?
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#17
Ich hatte angemerkt ...
(06-06-2021, 11:13)Ekkard schrieb: Kein von mir gelesenes Dokument zeigt, dass Donald Trump angefeindet wurde, weil er sich auf "seine jüdischen Enkel freut".
Also ein Fake von dir?!

Antwort: Banalitäten ...
(06-06-2021, 15:01)Sinai schrieb: Viele Presseartikel beschäftigten sich mit dem Großvater Trump
In den USA und in Europa und in Israel und überhaupt weltweit
Na, und?

(06-06-2021, 11:13)Ekkard schrieb: Wenn T. angefeindet wurde, dann weil er verstärkt die jüdischen Amerikaner umwirbt, was wiederum seinem manipulativen Charakter entspricht.
(06-06-2021, 15:01)Sinai schrieb: Was meinst Du damit ?
Was wohl? Er fischt nach Anhängern.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
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#18
(06-06-2021, 21:03)Ekkard schrieb: Er fischt nach Anhängern.

Nach Wählern zu fischen ist das Kennzeichen der Demokratie
Dafür sind tausende amerikanische Bauernbuben in der Normandie gestorben, um uns die Demokratie zu bringen!
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#19
Ablenkungsmanöver deinerseits! Es ging darum, dass es Leute gibt, die nicht so recht einverstanden waren, dass Trump plötzlich "die Juden" entdeckt. (Mir persönlich ist das gleichgültig - soll er doch!)

Es ging ferner darum, dass I. Berlin zu politischen Ideen das Attribut "vielschichtig" beigefügt hat. Jede "einschichtige" Idee habe manipulativen Charakter und könne zu Abhängigkeit und Unfreiheit führen (so, wie ich die Ausführungen verstanden habe). Und D. Trump ist eine politische Figur, die sehr manipulativ wirkt, wobei ich vermute, dass dieser Mann "einfache (einschichtige i. S. von I. Berlin) Ideen für einfache Leute" verbreitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
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#20
(06-06-2021, 21:17)Ekkard schrieb: Es ging darum, dass es Leute gibt, die nicht so recht einverstanden waren, dass Trump plötzlich "die Juden" entdeckt.

Donald Trump hat nicht "plötzlich die Juden entdeckt"
Seine Tochter hatte einen Juden kennengelernt und hat wegen ihm den langwierigen und äußerst mühsamen Weg des Gijur גיור mit tausenden Belehrungen und tausenden Prüfungen beschritten.
Der Übertritt zum Judentum namens Gijur ist nicht so eine Spielerei wie die christliche Taufe seit 1848
mit ihren Scheinchristen die aus Opportunismus "Christen" werden

Die Tochter von Trump trat nicht schmähhalber zum Judentum über, um ihrem Vater Stimmen jüdischer Wähler und Wählerinnen zu bringen - so blöd sind die Juden nicht!

Donald Trump hatte seine Tochter nicht als Wahlkampfgag instrumentalisiert. Somit geht Deine Argumentation ins Leere

--

Dass sich Donald Trump für die dominierende Strömung der USA (bibelfundamentalistische protestantische Sekten und Zionisten) entschied, ist eigentlich demokratisch
Und dass er einen Schutzwall gegen Migration aus dem katholischen Mexiko und überhaupt gegen Laute aus dem katholischen Lateinamerika errichtete, war dann nur logisch
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#21
Na, umso besser!
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#22
(06-06-2021, 21:28)Ekkard schrieb: Na, umso besser!

Ich will das nicht werten - stelle lediglich sein demokratiekonformes Verhalten fest.

Man mag zur Demokratie stehen wie man will - Donald Trump ist jedenfalls ein Musterdemokrat, der den Willen der Mehrheit immer respektierte

Wem der Wille der Mehrheit nicht gefällt, ist eigentlich kein Demokrat
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#23
(05-06-2021, 22:39)Sinai schrieb: Ein Autobusunternehmer darf ja auch nicht seine persönlichen Feinde vom Transport ausschließen. In der Juristerei nennt man das Kontrahierungszwang

Du hast zunächst vom "Autobusunternehmer" gesprochen, der kontrahierungspflichtig sei. Das ist falsch.

Offenbar hast du das nachträglich bemerkt und auf "Buslinien" (#16) korrigiert. Aber auch das beschreibt die Sache ungenau.

Ein Zwang zum Vertragsabschluss trifft Unternehmen in Monopolstellung, und zwar solche, die Dienstleistungen erbringen, auf die jede Person angewiesen ist (zB Energieversorgung, Wasser, Verkehrsbetriebe, etc.) oder wenn er gesetzlich vorgegeben ist.

Es gilt der Rechtsgrundsatz:

Kontrahierungszwang besteht überall dort, wo faktische Übermacht eines Beteiligten bei bloß formaler Parität ihm die Möglichkeit der "Fremdbestimmung" über andere gibt, also insbesondere bei Innehabung einer Monopolstellung.

Auf Linienbusse (zB im Fernverkehr) muss das nicht zwingend zutreffen.

Auch der Inhaber einer Monopolstellung kann, selbst wenn ihm ein Vertragsabschluss zumutbar ist, einen solchen verweigern, was er allerdings mit einer nachvollziehbaren sachlichen Begründung zu rechtfertigen hat.
MfG B.
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#24
(06-06-2021, 20:59)Sinai schrieb:
(06-06-2021, 17:35)petronius schrieb: dann erklär doch ruhig mal, was es mit diesem Kontrahierungszwang denn so auf sich hat.

Das ist Basiswissen. Für Anfänger leicht verständlich zum reinschnuppern: Kontrahierungszwang - Wikipedia

nein, mein bester: du hast gegackert, also leg dein ei gefälligst auch selber und bilde dir nicht ein, andere müßten belege für deine absurden behauptungen suchen

was glaubst du denn, warum ich gefragt habe?

weil ich sehr sicher war, daß du wieder mal unsinn erzählt hast - bion hats ja inzwischen erklärt

zu "Donald Trump, dem Musterdemokraten, der den Willen der Mehrheit immer respektierte" (z.b. die mehrheit der wähler- wie auch wahlmännretsimmen bei der letzten präsidentenwahl) fällt mir echt nichts mehr ein. das ist so irrwitzig, daß man wirklich nicht weiß, ob man aus fremdscham weinen oder aber dich schallend auslachen soll
einen gott, den es gibt, gibt es nicht (bonhoeffer)
einen gott, den es nicht gibt, braucht es nicht (petronius)
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#25
(06-06-2021, 22:32)petronius schrieb: ob man aus fremdscham weinen oder aber dich schallend auslachen soll

Du bist halt Opposition
Es steht dir zu, derart aufgewühlt zu polemisieren - eine Demokratie muß das aushalten Icon_razz
sonst wäre sie ein Käse
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#26
(06-06-2021, 22:49)Sinai schrieb: Du bist halt Opposition

ich erspare mir jetzt, auszuführen, was du bist
einen gott, den es gibt, gibt es nicht (bonhoeffer)
einen gott, den es nicht gibt, braucht es nicht (petronius)
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#27
(06-06-2021, 22:22)Bion schrieb: Kontrahierungszwang besteht überall dort, wo faktische Übermacht eines Beteiligten bei bloß formaler Parität ihm die Möglichkeit der "Fremdbestimmung" über andere gibt


Genau das nehmen sich so manche anonym wirkende Tycoons von asozial gewordenen Medien heraus - ohne jetzt einen Namen zu nennen Icon_cheesygrin
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#28
. . . und mir ist klar, dass die "sozialen Medien" noch nicht dem Kontrahierungszwang unterliegen und fordere deshalb ihre Aufnahme in die Liste !
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#29
Auch in dem Fall wuerde Trump gesperrt. Er hat ja nicht gegen irgendeine weltanschauliche Regel verstossen, sondern eine, die fuer jeden gilt: keine erwiesenen Fake News zu verbreiten.
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#30
Erwiesen ist nur etwas wenn ein GERICHT das sagt.

Also missliebige Politiker (selbst wenn 50 % der Amerikaner und Amerikanerinnen hinter ihm stehen) dürfen bis dahin nicht reden.

Das ist Selbstjustiz !
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