06-10-2010, 23:04
Es gibt hier definitiv ein gewolltes Missverstehen demokratischer Rechte. Ich schrieb es schon an anderer Stelle, man darf und soll demonstrieren gegen Gesetzesvorhaben, Planungen, die Probleme aufwerfen, Anordnungen, die von einzelnen Personen ohne Legitimation abgegeben werden usw.
Was heißt hierbei aber "Demonstration". Das ist doch der beantragte und genehmigte Vorgang, dass Teile der Bevölkerung oder Betroffene sich mit Transparenten, bunten Tüchern und "Flüstertüte" "bewaffnen" und durch die Straßen ziehen. Ziel ist es, Mehrheiten zu sammeln, oder Unterschriften für eine Petition oder ähnliche politische Instrumente.
Hier wird die Polizei lediglich darauf achten, dass die beantragte Route eingehalten wird und keine Krawalle entstehen mit Sachbeschädigung, Verletzten und Toten.
In dem Falle wird es nur Härte geben, gegen krawallartige Entartungen. Und diese Härte ist dann auch vollkommen angemessen und das erforderliche Mittel.
Davon zu unterscheiden sind politisch motivierte Krawalle, die das Ziel haben, ein Vorhaben durch illegale Mittel zu verhindern, Sachen zu zerstören, Personen freizupressen oder Ähnliches.
Wenn man diese Dinge vermischt, dann gerät man sehr schnell in die Zwickmühle, den dann harten Einsatz der Ordnungsmacht vor sich selbst und den "Mitstreitern" zu rechtfertigen - und es nicht wirklich zu können. Denn das sind definitiv keine Demonstrationen, sondern kämpferische, militante Auseinandersetzungen.
Wenn man diese billigend in Kauf nimmt, soll man sich hinterher nicht beschweren, wenn man Tränengas, Wasserwerfer oder Schlagstock zu spüren bekommt.
Mir wurde an anderer Stelle vorgehalten, dass damit das Demonstrationsrecht ausgehebelt werden. Nein, liebe Leute, da bin ich mir ganz sicher, damit wird nur ausgehebelt, dass man sich mit der Polizei "prügeln" darf um politischer Ziele willen. Und das wird durch das Demonstrationsrecht ohnehin nicht gedeckt.
Was hier verwechselt wird, ist der politische Straßenkampf mit Demonstration!
Was heißt hierbei aber "Demonstration". Das ist doch der beantragte und genehmigte Vorgang, dass Teile der Bevölkerung oder Betroffene sich mit Transparenten, bunten Tüchern und "Flüstertüte" "bewaffnen" und durch die Straßen ziehen. Ziel ist es, Mehrheiten zu sammeln, oder Unterschriften für eine Petition oder ähnliche politische Instrumente.
Hier wird die Polizei lediglich darauf achten, dass die beantragte Route eingehalten wird und keine Krawalle entstehen mit Sachbeschädigung, Verletzten und Toten.
In dem Falle wird es nur Härte geben, gegen krawallartige Entartungen. Und diese Härte ist dann auch vollkommen angemessen und das erforderliche Mittel.
Davon zu unterscheiden sind politisch motivierte Krawalle, die das Ziel haben, ein Vorhaben durch illegale Mittel zu verhindern, Sachen zu zerstören, Personen freizupressen oder Ähnliches.
Wenn man diese Dinge vermischt, dann gerät man sehr schnell in die Zwickmühle, den dann harten Einsatz der Ordnungsmacht vor sich selbst und den "Mitstreitern" zu rechtfertigen - und es nicht wirklich zu können. Denn das sind definitiv keine Demonstrationen, sondern kämpferische, militante Auseinandersetzungen.
Wenn man diese billigend in Kauf nimmt, soll man sich hinterher nicht beschweren, wenn man Tränengas, Wasserwerfer oder Schlagstock zu spüren bekommt.
Mir wurde an anderer Stelle vorgehalten, dass damit das Demonstrationsrecht ausgehebelt werden. Nein, liebe Leute, da bin ich mir ganz sicher, damit wird nur ausgehebelt, dass man sich mit der Polizei "prügeln" darf um politischer Ziele willen. Und das wird durch das Demonstrationsrecht ohnehin nicht gedeckt.
Was hier verwechselt wird, ist der politische Straßenkampf mit Demonstration!
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
Ekkard