07-04-2008, 15:22
Warum, gudrun, soll`s keine praktikable Lösung geben?
Gut, jeder Lösungsansatz muss mittel- b is langfristig ausgelegt sien; kurzfristige Massnahmen können nur temporär die Not lindern:
A. Kurzfristig:
Anpassung der ALG II Sätze von Ost und West - im Regelfall kosten die Lebensmittel im Osten der Republik das gleiche wie im Westen der Republik. Ein Preisgefälle ist eher an Zentren festzumachen; Mannheim, Stuttgart und München sind als Wohn- und Lebensraum deutlich teurer als Duisburg, Hamburg, Berlin und Rostock.
2. Allgemeine Erhöhung des Grundsicherungsunterhaltes von derzeit 347 €/mtl auf mindestens 500.- €/mtl. In den "Hochpreisregionen" kann dieser Mindestsatz um bis zu 15% erhöht werden, in den "Niedrigpreisgegionen" dann um bis zu 15% herabgesetzt werden.
3. Gesetzliche Verpflichtung oder freiwillige Selbstverpflichtung der Arge-agenturen, Aus- und Weiterbildungsangebote so zu gestalten, das erstens die vorhande Qualifikation der Arbeitslosen berücksichtigt wird, zweitens die Bildungsmassnahmen so gestaltet werden, das es einem Arbeitslosen nach erfolgreichem Abschluss der Aus- und Weiterbildung mit einer Wahrscheinlichkeit von 60% bis 80% möglich ist, eine Arbeit zu erhalten, mit der er OHNE ZUSCHUSS DER ÄMTER UND BEHÖRDEN eine Arbeit finden kann, mit der er seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.
4. Gesetzliche Einführung eines MINDESTLOHNES für alle Branchen von 8,50 bis max. 10,00 €/Std. Um dies für kleine bis kleinste Unternehmen, aber auch für den schon gebeutelten Mittelstand finanzierbar zu machen, müssen ZWINGEND sie Steuersätze für Gewerbesteuer und Einkommensteuer GESENKT werden. Weiterhin muss geprüft werden, ob die MwSt. pauschalisiert für Unternehmen mit bis zu 20 Mitarbeitern in Dienstleistung und Produktion nicht ebenfalls um wenigstens 4 Prozentpunkte gesenkt werden kann. Auf diese Art und Weise verbilligen sich Waren und Dienstleistungen und die Verbilligung von Waren und Dienstleistungen erbringt höhere Auftragsleistungen, für die wieder mehr Mitarbeiter benötigt werden...
B. Mittel- bis Langfristig:
Grundlegende Verbesserung der Bildungsstruktur: Die Pflichtschulzeit wird auf 14 Jahre erhöht. Der Hauptschulabschluss wird abgeschafft, stattdessen ist entweder die Mittlere Reife in Verbindung mit einem Lehr/Ausbildungsberuf Pflicht, oder das Abitur. Die Tagesschule wird als Standard-Schule eingeführt - vormittag Unterricht, Mittags Pause und Mahlzeiten, nachmittags Hausaufgabenbetreuung und Hilfe sowie ggf. Leistungssonderkurse (Deutsch für Immigrantenkinder zum Beispiel, aber auch Hilfe und Betreuung für Legastheniker, für Hochbegabte usw...)
Studiengebühren werden ebenso wie NC abgeschafft. Bildung darf nicht am Geld scheitern und die besondere Einzelfähigkeit zu einem Berufsfeld darf nicht an der Forderung von Spitzenschulnoten in allen Fächern scheitern. Anstelle eines NC kann ein Abiturslehrgang fachspezifisch ausgerichtet werden; ein kommender Nobelpreisträger/in in den Naturwissenschaften muss nicht unbedingt in artfremden Lehrfächern auch Bestnoten erzielen...
Gesetzlich muss festgelegt werden, dass "Überqualifizierung" kein Hindernisgrund für dauerhafte Einstellungen sind - wenn man vom Hartz IV-Empfänger verlangt, das er im Park weggeworfenes Papier aufliest, obwohl der Mann / die Frau über einen Hochschulabschluss oder alternativ zwei Lehrberufe verfügt, dann darf man es nicht zulassen, dass der Mensch mit zwei Berufen oder Hochschulabschluss wegen "Überqualifizierung" keinen Job in der Privatwirtschaft oder bei der "öffentlichen Hand" erhält! Das ist ein Unding....
Gesetzliche Einführung des 4-Schichten-Modells in der Schichtarbeit - statt drei Schichten a` 8 Stunden "zu fahren", nun 4 Schichten zu 6 Stunden; die Regelarbeitszeit pro Tag wird auf 6 Stunden begrenzt. Rechnet Euch mal aus, wieviele Jobs plötzlich benötigt werden, damit real, Plus, Lidl, Karstadt, rossmann und wie sie alle heissen von 9.00 Uhr bis 22.00 Uhr ihre Läden offen halten können...
Steuerlich Regelung der Einkommens-Obergrenzen: Wer als Alleinstehender mehr als 120.000.- € NETTO im Jahr verdient (Verheiratete: 240.000.- € NETTO, für jedes im Haushalt befindliches Kind einen Zusatzbetrag von 24.000.- € NETTO), muss für jeden darüber hinausgehenden Euro 90% ZUSATZSTEUER bezahlen - ohne Abschreibungsmöglichkeit. Und wenn sich jetzt hier jemand aufregt: Wenn ein Hartz IV-Empfänger nach einer Reform mit 500.- € durchschnittlich für seine Lebensmittel, seine Kleidung, seinen Strom, sein Internet, seine notwendigen Reperaturen (Waschmaschine, Kühlschrank) aufkommen muss, - dann hat der Spitzenverdiener mit seinen vielleicht 15.000.- € mtl oder mehr ja wirklich keinen Grund sich zu beklagen...
Gut, jeder Lösungsansatz muss mittel- b is langfristig ausgelegt sien; kurzfristige Massnahmen können nur temporär die Not lindern:
A. Kurzfristig:
Anpassung der ALG II Sätze von Ost und West - im Regelfall kosten die Lebensmittel im Osten der Republik das gleiche wie im Westen der Republik. Ein Preisgefälle ist eher an Zentren festzumachen; Mannheim, Stuttgart und München sind als Wohn- und Lebensraum deutlich teurer als Duisburg, Hamburg, Berlin und Rostock.
2. Allgemeine Erhöhung des Grundsicherungsunterhaltes von derzeit 347 €/mtl auf mindestens 500.- €/mtl. In den "Hochpreisregionen" kann dieser Mindestsatz um bis zu 15% erhöht werden, in den "Niedrigpreisgegionen" dann um bis zu 15% herabgesetzt werden.
3. Gesetzliche Verpflichtung oder freiwillige Selbstverpflichtung der Arge-agenturen, Aus- und Weiterbildungsangebote so zu gestalten, das erstens die vorhande Qualifikation der Arbeitslosen berücksichtigt wird, zweitens die Bildungsmassnahmen so gestaltet werden, das es einem Arbeitslosen nach erfolgreichem Abschluss der Aus- und Weiterbildung mit einer Wahrscheinlichkeit von 60% bis 80% möglich ist, eine Arbeit zu erhalten, mit der er OHNE ZUSCHUSS DER ÄMTER UND BEHÖRDEN eine Arbeit finden kann, mit der er seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.
4. Gesetzliche Einführung eines MINDESTLOHNES für alle Branchen von 8,50 bis max. 10,00 €/Std. Um dies für kleine bis kleinste Unternehmen, aber auch für den schon gebeutelten Mittelstand finanzierbar zu machen, müssen ZWINGEND sie Steuersätze für Gewerbesteuer und Einkommensteuer GESENKT werden. Weiterhin muss geprüft werden, ob die MwSt. pauschalisiert für Unternehmen mit bis zu 20 Mitarbeitern in Dienstleistung und Produktion nicht ebenfalls um wenigstens 4 Prozentpunkte gesenkt werden kann. Auf diese Art und Weise verbilligen sich Waren und Dienstleistungen und die Verbilligung von Waren und Dienstleistungen erbringt höhere Auftragsleistungen, für die wieder mehr Mitarbeiter benötigt werden...
B. Mittel- bis Langfristig:
Grundlegende Verbesserung der Bildungsstruktur: Die Pflichtschulzeit wird auf 14 Jahre erhöht. Der Hauptschulabschluss wird abgeschafft, stattdessen ist entweder die Mittlere Reife in Verbindung mit einem Lehr/Ausbildungsberuf Pflicht, oder das Abitur. Die Tagesschule wird als Standard-Schule eingeführt - vormittag Unterricht, Mittags Pause und Mahlzeiten, nachmittags Hausaufgabenbetreuung und Hilfe sowie ggf. Leistungssonderkurse (Deutsch für Immigrantenkinder zum Beispiel, aber auch Hilfe und Betreuung für Legastheniker, für Hochbegabte usw...)
Studiengebühren werden ebenso wie NC abgeschafft. Bildung darf nicht am Geld scheitern und die besondere Einzelfähigkeit zu einem Berufsfeld darf nicht an der Forderung von Spitzenschulnoten in allen Fächern scheitern. Anstelle eines NC kann ein Abiturslehrgang fachspezifisch ausgerichtet werden; ein kommender Nobelpreisträger/in in den Naturwissenschaften muss nicht unbedingt in artfremden Lehrfächern auch Bestnoten erzielen...
Gesetzlich muss festgelegt werden, dass "Überqualifizierung" kein Hindernisgrund für dauerhafte Einstellungen sind - wenn man vom Hartz IV-Empfänger verlangt, das er im Park weggeworfenes Papier aufliest, obwohl der Mann / die Frau über einen Hochschulabschluss oder alternativ zwei Lehrberufe verfügt, dann darf man es nicht zulassen, dass der Mensch mit zwei Berufen oder Hochschulabschluss wegen "Überqualifizierung" keinen Job in der Privatwirtschaft oder bei der "öffentlichen Hand" erhält! Das ist ein Unding....
Gesetzliche Einführung des 4-Schichten-Modells in der Schichtarbeit - statt drei Schichten a` 8 Stunden "zu fahren", nun 4 Schichten zu 6 Stunden; die Regelarbeitszeit pro Tag wird auf 6 Stunden begrenzt. Rechnet Euch mal aus, wieviele Jobs plötzlich benötigt werden, damit real, Plus, Lidl, Karstadt, rossmann und wie sie alle heissen von 9.00 Uhr bis 22.00 Uhr ihre Läden offen halten können...
Steuerlich Regelung der Einkommens-Obergrenzen: Wer als Alleinstehender mehr als 120.000.- € NETTO im Jahr verdient (Verheiratete: 240.000.- € NETTO, für jedes im Haushalt befindliches Kind einen Zusatzbetrag von 24.000.- € NETTO), muss für jeden darüber hinausgehenden Euro 90% ZUSATZSTEUER bezahlen - ohne Abschreibungsmöglichkeit. Und wenn sich jetzt hier jemand aufregt: Wenn ein Hartz IV-Empfänger nach einer Reform mit 500.- € durchschnittlich für seine Lebensmittel, seine Kleidung, seinen Strom, sein Internet, seine notwendigen Reperaturen (Waschmaschine, Kühlschrank) aufkommen muss, - dann hat der Spitzenverdiener mit seinen vielleicht 15.000.- € mtl oder mehr ja wirklich keinen Grund sich zu beklagen...