Beitrag #26
Das stimmt doch überhaupt nicht - das Gegenteil ist der Fall!
Richter sind in Deutschland und in jedem Rechtsstaat sehr stark geschützt:
Persönliche Unabhängigkeit bedeutet, dass der Richter nicht aus seinem Amt entlassen oder gegen seinen Willen versetzt werden kann. Die persönliche Unabhängigkeit dient nämlich der Absicherung der sachlichen Unabhängigkeit und soll verhindern, dass ein missliebiger Richter entlassen oder versetzt wird.
Polizisten und Staatsanwälte sind ebenfalls unkündbar!
Mitglieder des Bundestags sind immun, und EU-Abgeordnete ebenso. Ein zweischneidiges Schwert! Das hat historische Gründe, ist auch nachvollziehbar aber dennoch nicht unproblematisch.
Und Universitätsprofessoren genießen die staatlich garantierte Freiheit der Lehre.
Die akademische Freiheit besteht in Deutschland in der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes. Hauptsächliche Träger dieser gesetzlich garantierten Freiheiten sind Professoren und andere Hochschullehrer. Sicher ein sehr schöner Gedanke der 1848 gefordert wurde, aber dennoch nicht unproblematisch.
Und Diplomaten genießen die Immunität, was aber bereits grenzwertig ist. Es ist nicht einzusehen, dass Diplomaten im Falle eines von ihnen durch menschenverachtende Rücksichtslosigkeit und sträflichem Leichtsinn (Tempo 90 in der Innenstadt) verschuldeten Autounfalls mit Personenschaden nicht bestraft werden können. Die sollen sich einen Chauffeur nehmen
Es ist nämlich ein irrer Gedanke, dass jemand mit einem 150 PS Fahrzeug durch die Gegend fahren darf und weiß, dass er straffrei, eigentlich eine heilige Kuh ist
Dies ist weltweit stabil, da alle Diplomaten dieser Welt bei der Frage der Immunität zusammenhalten, der deutsche wie der indische. Von Seite der Diplomaten kann man sich keinen Änderungsvorschlag erwarten, von der UNO leider ebensowenig - da von Diplomaten aller Länder geführt
Aber lassen wir die Diskussion über den Schutz von Eliten
Eliten sind notwendig und sind zu schützen. Vom Mitglied des Bundestags bis zum Richter. Sogar im Kommunismus wurden Eliten geschützt. Alles andere wäre Anarchie, Ochlokratie und Rückfall in die Barbarei und würde in ärgste Willkür führen
(09-09-2023, 19:55)Thomas B. Reichert schrieb: Philosoph:
Gleichheit: Eine Demokratie strebt nach Gleichheit vor dem Gesetz und dem Schutz der Rechte aller Bürger. Das Erlassen von Gesetzen zum Schutz einer Elite würde die Gleichheit untergraben und eine unfaire Gesellschaft schaffen.
Das stimmt doch überhaupt nicht - das Gegenteil ist der Fall!
Richter sind in Deutschland und in jedem Rechtsstaat sehr stark geschützt:
Persönliche Unabhängigkeit bedeutet, dass der Richter nicht aus seinem Amt entlassen oder gegen seinen Willen versetzt werden kann. Die persönliche Unabhängigkeit dient nämlich der Absicherung der sachlichen Unabhängigkeit und soll verhindern, dass ein missliebiger Richter entlassen oder versetzt wird.
Polizisten und Staatsanwälte sind ebenfalls unkündbar!
Mitglieder des Bundestags sind immun, und EU-Abgeordnete ebenso. Ein zweischneidiges Schwert! Das hat historische Gründe, ist auch nachvollziehbar aber dennoch nicht unproblematisch.
Und Universitätsprofessoren genießen die staatlich garantierte Freiheit der Lehre.
Die akademische Freiheit besteht in Deutschland in der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes. Hauptsächliche Träger dieser gesetzlich garantierten Freiheiten sind Professoren und andere Hochschullehrer. Sicher ein sehr schöner Gedanke der 1848 gefordert wurde, aber dennoch nicht unproblematisch.
Und Diplomaten genießen die Immunität, was aber bereits grenzwertig ist. Es ist nicht einzusehen, dass Diplomaten im Falle eines von ihnen durch menschenverachtende Rücksichtslosigkeit und sträflichem Leichtsinn (Tempo 90 in der Innenstadt) verschuldeten Autounfalls mit Personenschaden nicht bestraft werden können. Die sollen sich einen Chauffeur nehmen
Es ist nämlich ein irrer Gedanke, dass jemand mit einem 150 PS Fahrzeug durch die Gegend fahren darf und weiß, dass er straffrei, eigentlich eine heilige Kuh ist
Dies ist weltweit stabil, da alle Diplomaten dieser Welt bei der Frage der Immunität zusammenhalten, der deutsche wie der indische. Von Seite der Diplomaten kann man sich keinen Änderungsvorschlag erwarten, von der UNO leider ebensowenig - da von Diplomaten aller Länder geführt
Aber lassen wir die Diskussion über den Schutz von Eliten
Eliten sind notwendig und sind zu schützen. Vom Mitglied des Bundestags bis zum Richter. Sogar im Kommunismus wurden Eliten geschützt. Alles andere wäre Anarchie, Ochlokratie und Rückfall in die Barbarei und würde in ärgste Willkür führen