19-10-2014, 23:38
Was das Islamverbot betrifft, sollte man sein Argumente sorgfältig wählen.
Es gibt ja immer ein paar verbal sehr offene , die prompt in § 166 (Blasphemieparagraph) laufen,
dann kanns teuer werden.
Man darf nicht beleidigen, was es nicht gibt (jedenfalls nicht bewiesen)
Der gehört sowieso weg , im Moment ist man aber noch richterlicher
Entscheidungsfreiheit gebunden.
2 diskutable Beispiele gegenübergestellt:
"
Katholische Kirche darf “Kinderficker-Sekte” genannt werden
11.2.2012
Die katholische Kirche darf als “Kinderficker-Sekte” bezeichnet werden – zumindest in der aktuell laufenden Debatte über die Missbrauchsfälle in dieser Religionsgemeinschaft. Ein Debatteneintrag mit so einer Aussage sei nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, befand nun eine Berliner Amtsrichterin. Sie lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den Blogger Jörg Kantel ab, den die Staatsanwaltschaft wegen Gotteslästerung angeklagt hatte. "
*https://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/02/11/katholische-kirche-darf-kinderficker-sekte-genannt-werden/
"Heute wurde der Münchener Demagoge Michael Stürzenberger wegen Verstoßes gegen den Blasphemieparagraphen 166 zu einer Geldstrafe von € 2500,– verurteilt. Er hatte den Islam als Krebsgeschwür bezeichnet.
Grund für die Anklage war folgende Textstelle in einem Beitrag Stürzenbergers auf PI-News.net:
Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.
Dies war für das Münchener Gericht Anlass genug, ihn wegen “Störung des öffentlichen Friedens” zu einer Geldstrafe von € 2500,– zu verurteilen. "
*http://berliner-morgen.com/2014/10/10/stuerzenberger-islam-ist-ein-krebsgeschwuer/
Also besser auf Kirche schimpfen, ist billiger.
Es gibt ja immer ein paar verbal sehr offene , die prompt in § 166 (Blasphemieparagraph) laufen,
dann kanns teuer werden.
Man darf nicht beleidigen, was es nicht gibt (jedenfalls nicht bewiesen)
Der gehört sowieso weg , im Moment ist man aber noch richterlicher
Entscheidungsfreiheit gebunden.
2 diskutable Beispiele gegenübergestellt:
"
Katholische Kirche darf “Kinderficker-Sekte” genannt werden
11.2.2012
Die katholische Kirche darf als “Kinderficker-Sekte” bezeichnet werden – zumindest in der aktuell laufenden Debatte über die Missbrauchsfälle in dieser Religionsgemeinschaft. Ein Debatteneintrag mit so einer Aussage sei nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, befand nun eine Berliner Amtsrichterin. Sie lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den Blogger Jörg Kantel ab, den die Staatsanwaltschaft wegen Gotteslästerung angeklagt hatte. "
*https://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/02/11/katholische-kirche-darf-kinderficker-sekte-genannt-werden/
"Heute wurde der Münchener Demagoge Michael Stürzenberger wegen Verstoßes gegen den Blasphemieparagraphen 166 zu einer Geldstrafe von € 2500,– verurteilt. Er hatte den Islam als Krebsgeschwür bezeichnet.
Grund für die Anklage war folgende Textstelle in einem Beitrag Stürzenbergers auf PI-News.net:
Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür, das die (noch) freien Völker dieses Planeten zersetzt und nach und nach mit dem Gift dieser brandgefährlichen, intoleranten, frauenfeindlichen, gewalttätigen und machthungrigen Ideologie infiziert.
Dies war für das Münchener Gericht Anlass genug, ihn wegen “Störung des öffentlichen Friedens” zu einer Geldstrafe von € 2500,– zu verurteilen. "
*http://berliner-morgen.com/2014/10/10/stuerzenberger-islam-ist-ein-krebsgeschwuer/
Also besser auf Kirche schimpfen, ist billiger.