05-10-2013, 12:51
(05-10-2013, 11:04)Klaro schrieb: Wenn es Seiten gibt, in denen offen davon gesprochen wird, daß GG anzugreifen und dafür andere Staatsformen anzuvisieren, dann kann man nach links und rechts und in Religionsanschauungen schauen, es ist vorhanden,Sorry, dann ist es an dir, diese Leute wegen Volksverhetzung und illegaler Machenschaften anzuzeigen. Die Staatsanwaltschaften und der Verfassungsschutz interessieren sich sehr für diese "Kunden".
(05-10-2013, 11:04)Klaro schrieb: Man läßt Haßprediger a la coleur agieren und beschwichtigt nach allen Regeln der Kunst. Und das ist wahr, wer die Augen offen hat, der nimmt es auch wahr.Nein, das ist nicht "wahr", sondern eine jener Halbwahrheiten, die fast noch schlimmer sind, wie glatte Lügen. Es ist doch so: Lägen konkrete Beweise verfassungsfeindlichen Verhaltens vor, stehen die Verfassungsschützer "auf der Matte". Was Prediger im Ausland tun - mag sein, dass du da Recht hast. Aber dort gelten andere Regeln als bei uns. In USA ist Hass predigen = Meinungsäußerung. Es kommt allein auf das Handeln an.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkard
Ekkard