grenzen der rechtsstaatlichkeit

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Hier liegt ein kleiner Vergleichsfehler vor.
Dänemark ist bereits ein völkerrechtlich anerkannter Staat. Die Palästinenser haben keinen international anerkannten Staats-Status, sondern werden von der israelischen Regierung weitgehend kontrolliert.
Es greift also nicht die Staatsführung eines völkerechtlich anerkannten Staates einen anderen souveränen Staat an wie es in dem Beispiel genannt wird.

Moin,

wenn Israel Gaza kontrolliert, beschießt also Israel quasi also sich selbst mit Raketen?

Übrigens: Petronius selbst zieht in seinem Eröffnungsposting den Vergleich zu Italien, Balkan und Deutschland (scheint er inzwischen allerdings vergessen zu haben, wenn ich mir seine Zustimmung zu Deinem posting anschaue).

Das Thema sind die grenzen des Rechhtsstaates.

Ein Rechtsstaat baut seine Legitimation auf freie Wahlen auf (ist in Israel der Fall), hat Gewaltenteilung (ist in Israel der Fall) und damit ein durch Parlament und Gerichte überprüfbares Handeln der Exekutive (ist in Israel der Fall).

Ein Rechtssaat zeichnet sich auch dadurch aus, dass das Gewaltmonopol an den Staat übertragen ist.

Eine Folge von diesem ist dann, dass der Rechtsstaat auch die Pflicht hat, seine Bürger zu schützen.

Und das ist ebenfalls in Israel der Fall auch wenn einige es offensichtlich lieber sehen, wenn Israel ungestraft bombadiert und angegriffen werden kann.


Um auf mein Beispiel zurück zu kommen:

Dank Petronius Nichthandeln fühlen sich die dänischen Terroristen bestärkt, der Raketenbeschuss nimmt deutlich zu, Das deutschfeindliche Schweden unterstützt diese dänischen Terroristen inzwischen offen, in Dänemark tanzt das Volk vor Freude auf der Straße über die toten deutschen Männer, Frauen und Kinder. Generell fühlt man sich bestätigt über die minderwertigen Deutschen, die sich nicht mal trauen, sich zu wehren. Petronius hält eine Rede, dass seine Interpretation der Rechtsstaatlichkeit wichtiger ist und man deshalb nichts machen könne. Er fordert die Kieler und inzwischen auch die Flensburger auf, gute Rechtsstaatler zu sein und die paar Raketen zu ertragen. Eine nTag später wird er abgesetzt. Durch demokratische Wahlen kommt ein Demokrat ans Ruder,, der durchsetzungsfähiger ist. Die Terrorzellen in Däne mark werden teilweise vernichtet, die Führer teilweise getötet. der Raketenbeschuss geht deutlich zurück, Schweden wird wieder vorsichtiger. Die Bevölkerung sieht das zwar nicht als Lösung an, aber fühlt sich auch nicht mehr als hilfloses Opfer und nimmt die geringer gewordene Bedrohung mit Zustimmung hin.

Ende meiner Threadteilnahme, denn hier geht es doch gar nicht um Rechtsstaatlichkeit sondern schlicht um dumpfe Propaganda gegen Israell.

Tschüss

Jörg

Tschüss

Jörg