grenzen der rechtsstaatlichkeit

[Flat]

wenn du der meinung bist, gewisse staaten klaubten sich lieber die rosinen aus dem "internationalen recht", welches ja zugebenermaßen zu einem "recht des stärkeren" bzw. der "normativen kraft des faktischen" tendiert, als sich wie zivilisierte rechtsstaaten zu verhalten, so widerspreche ich dir nicht

genau das ist nämlich mein thema - und daß sich diese staaten dann eben mit falschen federn schmücken, wenn sie sich trotzdem als solche verkaufen wollen

Moin,

nicht diese Staaten.

Alle Staaten.

Wer sitzt im Sicherheitsrat und hat Vetorecht und nach welchen Kriterien haben diese es bekommen?

Weil sie vorbildlich sind? Weil sie besonders rechtsstaattlich sind? Weil sie besonders viele Menschen vertreten? Weil es eine ausgewogene Zusammensetzung war?

Nein, samt und sonders, weil es die Atommächte der damaligen Zeit waren.

Und diese entscheiden auf dieser Legitimationsgrundlage bis heute, was international Recht ist und was nicht.

Wobei die Vollversammlung auch nicht gerade besser ist. Rechtsstaatliche Demokratien kannst Du da auch mit der Lupe suchen.

rechtstaatlichkeit ist eben keine frage der "gemütlichkeit" und endet nicht dort, wo es "ungemütlich wird"

Selbstverteidigung ist rechtsstaatlich gedeckt.

dann bin ich rechtsstaatlich am ende meiner möglichkeiten

Exakt!

Tschüss

Jörg