Ich wundere mich immer wieder, wie viele Menschen bei Facebook und co registriert sind, dort teilweise ihre persönlichsten Dinge präsentieren, aber in dem Moment, wo "der Staat" etwas damit zu tun hat, auf Abwehrstellung gehen,..
Aus meiner Sicht als Polizeibeamter ist natürlich jede Möglichkeit zu nutzen, um Gefahren im Vorfeld abzuwehren,..auch eine generelle Handyüberwachung während einer Demonstration gehört dazu,...wenn zB ein als gewaltbereit bekannter Demonstrant abgehört wird und seinem Gesprächspartner relevante informationen gibt, so ist es unumgänglich, festzustellen, an wen ebendieser die Information weitergibt, um die betreffende Gruppe a) zu isolieren, b) rechtzeitig Eskalationen zu verhindern und c) im Nachhinein nach ev. erfolgten Ausschreitungen Verdächtige Personen zur Gegenüberstellung bzw Zuordnung zu Videoaufnahmen zu haben,...
Müßte jetzt für jede der angerufenen Personen einzeln eine Genehmigung eingeholt werden, wäre eine effektive Strafverfolgung unmöglich,...durch die generelle Genehmigung wird uns hier ein Mittel zur effizienten Verhinderung und Aufklärung von Straftaten in die Hände gelegt,..
Aus meiner Sicht als Polizeibeamter ist natürlich jede Möglichkeit zu nutzen, um Gefahren im Vorfeld abzuwehren,..auch eine generelle Handyüberwachung während einer Demonstration gehört dazu,...wenn zB ein als gewaltbereit bekannter Demonstrant abgehört wird und seinem Gesprächspartner relevante informationen gibt, so ist es unumgänglich, festzustellen, an wen ebendieser die Information weitergibt, um die betreffende Gruppe a) zu isolieren, b) rechtzeitig Eskalationen zu verhindern und c) im Nachhinein nach ev. erfolgten Ausschreitungen Verdächtige Personen zur Gegenüberstellung bzw Zuordnung zu Videoaufnahmen zu haben,...
Müßte jetzt für jede der angerufenen Personen einzeln eine Genehmigung eingeholt werden, wäre eine effektive Strafverfolgung unmöglich,...durch die generelle Genehmigung wird uns hier ein Mittel zur effizienten Verhinderung und Aufklärung von Straftaten in die Hände gelegt,..
Aut viam inveniam aut faciam